Sitzung 27.07.2020 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2020/29	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	27.07.2020	Zeit:	17:00-21:30
Raum:	Biberach, Gigelberghalle
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 190 KB
	Niederschrift öff 271 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Anträge zur Tagesordnung
2	Bürgerfragestunde online
2.1	Bürgerfragestunde online - Kreisverkehr in der Waldseer Straße
2.2	Bürgerfragestunde online - Müllablagerungen am Altpapiercontainer Weißes Bild
3	Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2020			2020/171		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 168 KB Anlage 1- Entwicklung der Haushaltslage 30.06.2020 3 MB Anlage 3 - Gesamtergebnisrechnung 30.06.2020 204 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
4	Investitionsprogramm 2020 - 2025 ff.			2020/146/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 385 KB Anlage 1 - Investitionsprogramm 2020 Hochbau_2020_07_13 447 KB Anlage 2 - Investitionsprogramm 2020 Städtebau, Tiefbau_2020_07_13 673 KB Anlage 3 - Investitionsprogramm 2020 Freiraum, Gewässer_2020_07_13 449 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1
5	Städtebaulicher Rahmenplan Bahnhofsumfeld und ZOB Antrag der FDP-Fraktion zu weiteren Konzepten mit Kostenaufstellungen (AT 2019/014)			2020/164		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 238 KB Anlage 1 - ZOB Rahmenplan 8 MB Anlage 2 - ZOB Erläuterungstext Rahmenplan 286 KB Anlage 3 - AT 2019/014 125 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2
6	Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2019/20			2020/148		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 187 KB 2019.12.29. Anlage A Kindergartenbericht 2019_20 30 MB 2019.12.30. Anlage 1 Kindergartenbericht 2019_20 575 KB 2019.12.30. Anlage 2 Kindergartenbericht 2019_20 571 KB 2019.12.30. Anlage 3 Kindergartenbericht 2019_20 567 KB
	Beschluss:	abweichend beschlossen
6.1	Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2019/20			2020/148/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 187 KB Ergänzungsvorlage 175 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
7	Sanierung oder Neubau Freibad - Planungsauftrag			2020/127		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 209 KB Anlage 1 - Gegenüberstellung Neubau - Sanierung 33 KB Anlage 2 - Planungsstudie Freibad 3 MB Anlage 3 - Kostenprognose Sanierung bestehendes Freibad 226 KB Anlage 4 - Kostenprognose Neubau Freibad 1 MB Anlage 5 - Schreiben JKLM vom 29.07.2019 Einschätzung Zustand bestehendes Freibad 289 KB Anlage 6 - Schreiben Fa. Kannewischer Ingenieurbüro vom 29.11.2019 108 KB Anlage 7 - Schreiben 4a Architekten vom 02.12.2019 Beantwortung von Fragen zur Freibadstudie 95 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neubau von Sozialwohnungen im Baugebiet Hauderboschen - Schweidnitzallee 23			2020/149		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 218 KB Anlage 1 - 1019 Entwurf Gurland+Seher 6 MB Anlage 2 - 1015 Entwurf Tress Architekten Plan 1 3 MB Anlage 3 - 1015 Entwurf Tress Architekten Plan 2 2 MB Anlage 4 - 1014 Entwurf Humbert+Kössel Plan 1 5 MB Anlage 5 - 1014 Entwurf Humbert+Kössel Plan 2 6 MB Anlage 6 - Zusammenstellung der Entwürfe 1-7 (Hinweise ohne Wertung) 3 MB Anlage 7 - Auszug Vorprüfbericht 2 MB Anlage 8 - Ergebnisprotokoll Nr. 2 3 MB Anlage 9 - Wirtschaftlichkeitsberechnung 46 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
9	Herstellung stadteigener PV-Anlagen zur Eigenstromnutzung und Einspeisung			2020/147		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 190 KB Anlage 1 - Mögliche Dachflächen 340 KB Anlage 2 - Übersichtstabelle Eigenstromnutzung und Ausbau PV-Anlagen 143 KB Anlage 3 - Stadt BC PV_Wilhelm-Leger-Halle_Direktvermarktung 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10	Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit			2020/150		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 182 KB Anlage: Redaktionsstatut Biberach - neu 147 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10.1	Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit			2020/150/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 180 KB Anlage: Auszug Städtetagsschreiben 796 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
11	Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft; Sachstandsbericht zu den im Wirtschaftsplan enthaltenen Maßnahmen			2020/172		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 183 KB Anlage 1 - Wohnungswechsel, Wohnungsbewerbungen und Objektfotos 770 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
12	Zuschuss der Stadt Biberach zum Neu- und Umbau des Vereinsheims des Sportvereins Rissegg 1951 e. V.			2020/170		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 190 KB Anlage 1 - Antrag auf Bezuschussung SV Rissegg 1951 e. V. 859 KB Anlage 2 - Schreiben Ortsvorsteher Notwendigkeit 445 KB
13	Bekanntgaben und Verschiedenes
13.1	Bekanntgaben - Kostenloses Zusatzangebot für Inhaber einer ÖPNV-Jahreskarte
13.2	Bekanntgaben - Aktuelle Corona Situation
13.3	Verschiedenes - Kulturparcours
13.4	Verschiedenes - Tempo 30 in der Riedlinger Straße
13.5	Verschiedenes - Kiesabbau-Pläne im Herrschaftsholz