Sitzung
GR/2017/6
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
24.07.2017
Zeit
17:40-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2016/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/068
Ö 3
Antrag auf Erhöhung der Förderung der Mobilen Jugendsozialarbeit (Streetwork)
2017/121
Ö 3.1
Antrag auf Erhöhung der Förderung der Mobilen Jugendsozialarbeit (Streetwork)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2017/121/1
Ö 4
Umsetzung Lärmaktionsplan - Maßnahmen und Kosten

Zusatz: Beschlussantrag 1abgelehnt: 18 nein, 1 Enth., 14 ja
Beschlussantrag 2 einstimmig beschlossen
Beschlussantrag 3 abgelehnt: 18 nein, 1 Enth., 14 ja
Beschlussantrag 4 abgelehnt: 19 nein, 1 Enth., 13 ja

Beschluss: abweichend beschlossen

2017/069
Ö 5
Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken
2017/135
Ö 5.1
Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken
Antrag der Freien Wähler vom 17.01.2017

Zusatz: Beschlussantrag 1 beschlossen: 4 nein, 29 ja
Beschlussantrag 2 beschlossen:4 nein, 29 ja
geänderter Beschl 3 abgelehnt:16 nein, 14 ja, 3 Enth.
Beschlussantrag 4 beschlossen: 6 nein, 1 Enth., 25 ja
Beschlussantrag 5 beschlossen:4 nein,3 Enth 26 ja

Beschluss: abweichend beschlossen

2017/135/1
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckring/Ulmer-Tor-Straße"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2017/131
Ö 7
Nahverkehrskonzept 2017
Anträge der CDU-Fraktion und der Grünen zum HH-Plan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/122
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/078
Ö 9
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/120
Ö 10
Änderung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/137
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

2017/140
Ö 12
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/143
Ö 13
Interkommunales Industriegebiet Rißtal (IGI Rißtal) - Bildung eines Zweckverbandes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6

2017/146
Ö 14
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö 14.1
Antrag auf Einrichtung eines Förderfonds für musische und darstellende Künste - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2017/013
Ö 14.2
Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Biberach“ - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2017/014
Ö 14.3
Brunnen in der Innenstadt – Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2017/015
Ö 15
Sonstige Bekanntgaben und Verschiedenes