SessionNet | Gemeinderat - 24.03.2022

Zusatz: Ziffer 5: 6 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 1,2,3,4,6: einstimig

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1: Richtlinien zur Förderung von Ferienprogrammen

2022/052

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Netzwerk Grün Biberach NW

2022/035

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 historische Entwicklung

Anlage 2 Anlagengenetische Karte

Anlage 3 Zielplan

Anlage 4 Maßnahmenplan

Anlage 5 Maßnahmenliste

Anlage 6 Maßnahmenpakete Priorisierung Stadtplanungsamt

2022/036

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Lageplan Entwicklungskonzept Lindele A3

2022/037

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Entwicklungskonzept Wolfental A3

2022/038

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Entwicklungskonzept Grünzug Flugplatz A3

2022/039

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzungsänderung

2022/045

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2022

2022/056

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer - Änderung 2022

2022/051

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage A - Gesellschaftsvertrag Stadtwerke - Änderungen V 6

2021/252/1

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/055

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Bürgerfragestunde online

Ö 2 VO4 Dok.Freisportflächen-Bericht 2022 - Anträge CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Ö 3 VO2 Dok.Zuschüsse für die Teilnahme Biberacher Kinder an Ferienbetreuungsangeboten und Fortführung des Zuschusses für coronabedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen

Ö 4 VO2 Dok.Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel- Beschluss Kostenübernahme Eigenanteil

Ö 5 VO7 Dok.Entwicklungskonzept Gigelberg - Beschluss Zielkonzept

Ö 6 VO2 Dok.Entwicklungskonzept Lindele- Beschluss Zielkonzept- Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018

Ö 7 VO2 Dok.Entwicklungskonzept Wolfental- Beschluss Zielkonzept- Antrag der FW-Fraktion zum Haushaltsplan 2022

Ö 8 VO2 Dok.Entwicklungskonzept Grünzug Flugplatz / Weißes Bild- Beschluss Zielkonzept

Ö 9 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Ö 10 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2022 - Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Ö 11 VO2 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer - Anhebung der Steuersätze

Ö 12 VO2 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Biberach GmbH

Ö 13 VO10 Dok.Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zum erneuten Billigungsbeschluss Bebauungsplan "IGI Rißtal - BA 1"

Ö 14 Bekanntgaben

Ö 14.1 Bekanntgabe - Mettenberg - Unser Dorf hat Zukunft

Ö 14.2 Bekanntgabe - Bauausschuss in der Aula des WG

Ö 15 Verschiedenes

Ö 15.1 Verschiedenes - Radverkehr Bismarckring

Ö 15.2 Verschiedenes - Wortmeldung StR Dr. Schmid

Ö 15.3 Verschiedenes - Sperrung Tiefgarage

Ö 15.4 Verschiedenes - Private Messung von Verkehrslärm

Ö 15.5 Verschiedenes - Baumfällungen am Rißkanal

Ö 15.6 Verschiedenes - Spielplatz Ochsenhauser Hof und Vermüllung auf dem Gigelberg

Ö 15.7 Verschiedenes - Consulentengasse