Sitzung
GR/2022/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
24.03.2022
Zeit
17:00-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Freisportflächen-Bericht 2022
- Anträge CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Zusatz: Ziffer 5: 6 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 1,2,3,4,6: einstimig

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6

2022/034
Ö 3
Zuschüsse für die Teilnahme Biberacher Kinder an Ferienbetreuungsangeboten und Fortführung des Zuschusses für coronabedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2022/052
Ö 4
Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
- Beschluss Kostenübernahme Eigenanteil

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/035
Ö 5
Entwicklungskonzept Gigelberg
Beschluss Zielkonzept

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/036
Ö 6
Entwicklungskonzept Lindele
- Beschluss Zielkonzept
- Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2018

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/037
Ö 7
Entwicklungskonzept Wolfental
- Beschluss Zielkonzept
- Antrag der FW-Fraktion zum Haushaltsplan 2022

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/038
Ö 8
Entwicklungskonzept Grünzug Flugplatz / Weißes Bild
- Beschluss Zielkonzept

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/039
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5

2022/045
Ö 10
Wirtschaftsplan 2022 - Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/056
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer - Anhebung der Steuersätze

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2022/051
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Biberach GmbH

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/252/1
Ö 13
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zum erneuten Billigungsbeschluss Bebauungsplan "IGI Rißtal - BA 1"

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8

2022/055
Ö 14
Bekanntgaben und Verschiedenes