Sitzung
GR/2023/46
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
28.09.2023
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Umgestaltung Riedlinger Straße – Ausführungsbeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/164
Ö 2.1
Umgestaltung Riedlinger Straße – Ausführungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/164/1
Ö 3
Raumprogramm Sanierung und Erweiterung Mittelberg-Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/152
Ö 4
Umgestaltung westlicher Marktplatz (Innenstadtstudie | Platz für alle - Maßnahme Nr. 6)
- Billigung Planentwurf und Baubeschluss
- Antrag der FDP-Fraktion und weitere Anträge der Fraktionen im Rahmen von Haushaltsplanberatungen (2019)

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/122
Ö 4.1
Umgestaltung westlicher Marktplatz (Innenstadtstudie | Platz für alle - Maßnahme Nr. 6)
- Billigung Planentwurf und Baubeschluss
- Antrag der FDP-Fraktion und weitere Anträge der Fraktionen im Rahmen von Haushaltsplanberatungen (2019)

Zusatz: Ziffer 1: 8 Nein, Rest Ja
Ziffer 2 17 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/122/1
Ö 5
Nutzungsentgelt Dorfgemeinschaftshaus Rißegg

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/139
Ö 5.1
Nutzungsentgelt Dorfgemeinschaftshaus Rißegg - Ergänzungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/139/2
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kolpingstraße/Martinstraße"

Beschluss: zurückgestellt

2023/141
Ö 7
Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften "GE 1 - Flugplatz / Grünzug Weißes Bild" sowie "GE 2 – Flugplatz"
- Aufhebung der Bebauungspläne

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/142
Ö 8
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gewerbeschwerpunkt Flugplatz/NWU"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/148
Ö 9
Änderung der Stadtbildsatzung - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/154
Ö 10
Umfeld Ochsenhauser Hof – finale Gestaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2023/160
Ö 11
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/138
Ö 12
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2024 - Vorschlag zur Verlängerung der Nutzungsdauer bei der Abschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/136
Ö 13
Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.1
Bekanntgabe - Radverkehrskonzept 2020
- Monitoring Umsetzungsstand Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/110
Ö 13.2
Bekanntgabe - Fußverkehrskonzept 2019
- Monitoring Umsetzungsstand Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/111
Ö 13.3
Bekanntgabe - Zehnerkarte für Bewegungskurse - Information im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/140
Ö 13.4
Bekanntgabe - Städtische Friedhöfe – Vergabe der Grabherstellungsarbeiten, Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/147
Ö 13.5
Bekanntgabe - Zuschüsse aus dem städtischen Denkmaltopf, Gebäude Waaghausstraße 17, Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.6
Bekanntgabe - Stadtfriedhof – Vergabe der Leerung und Entsorgung von Grüngut und Restmüll; Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/149
Ö 13.7
Bekanntgabe - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2023 - Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme