SessionNet | Gemeinderat - 28.09.2023

Beschluss: abweichend beschlossen

Beschlussvorlage

2023/164/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Raumprogramm

Anlage 2 Raumverzeichnis

2023/152

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Variante 1 (Senkrechtaufstellung)

Anlage 2 - Variante 2 (Schrägaufstellung)

Anlage 3 - FDP-Antrag Schrägaufstellung StP

2023/122

Beschluss: abweichend beschlossen

Ergänzungsvorlage

2023/122/1

Zusatz: Ziffer 1: 8 Nein, Rest Ja
Ziffer 2 17 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: 270723 DGH Benutzungsentgelte.xlsx

2023/139

Beschluss: abweichend beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: 230926 DGH Benutzungsentgelte

2023/139/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Plan 23-11

Anlage 2 Abwägungstabelle

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 - BP Kolpingstraße Martinstraße Index1 500

Anlage 4.1 - BP Planausschnitt A3

Anlage 4.2 - BP Textteil A4

Anlage 5 Artenschutzrechtliche Untersuchung

Anlage 6 Schalltechnische Untersuchung

2023/141

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan zur Aufhebung GE 1 Flugplatz Grünzug Weisses Bild

Anlage 2 - Lageplan zur Aufhebung GE 2 Flugplatz

2023/142

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan zum Aufstellungsbeschluss

Anlage 2 Bebauungsplan Gewerbeschwerpunkt Flugplatz NWU Planteil und Textteil

Anlage 3 Vergleich der bisherigen und neuen Festsetzungen

Anlage 4 Bebauungsplan Gewerbeschwerpunkt Flugplatz NWU Begründung

Anlage 5 bisheriger Bebauungsplan GE 1 Flugplatz Grünzug Weißes Bild

Anlage 6 bisheriger Bebauungsplan GE 2 Flugplatz

2023/148

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

01 Abwägungstabelle

02 Satzungsänderung (Text)

03 Geltungsbereich (Anlage A)

04 Darstellung der Denkmäler und stadtbildprägenden Gebäude (Anlage B)

05 Kenntnisgabepflichtige Vorhaben (Anlage C)

06 Glossar (Anlage D)

2023/154

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Ochsenhauser Hof

Anlage 2 - Stellungnahme Beirat für Barrierefreiheit und Teilhabe

2023/160

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

2023/138

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2023/136

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

2023/110

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/111

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

2023/140

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

2023/147

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/151

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

2023/149

Beschluss: Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/156

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Bürgerfragestunde online

Ö 2 VO6 Dok.Umgestaltung Riedlinger Straße – Ausführungsbeschluss

Ö 2.1 VO1 Dok.Umgestaltung Riedlinger Straße – Ausführungsbeschluss

Ö 3 VO3 Dok.Raumprogramm Sanierung und Erweiterung Mittelberg-Grundschule

Ö 4 VO4 Dok.Umgestaltung westlicher Marktplatz (Innenstadtstudie | Platz für alle - Maßnahme Nr. 6) - Billigung Planentwurf und Baubeschluss - Antrag der FDP-Fraktion und weitere Anträge der Fraktionen im Rahmen von Haushaltsplanberatungen (2019)

Ö 4.1 VO1 Dok.Umgestaltung westlicher Marktplatz (Innenstadtstudie | Platz für alle - Maßnahme Nr. 6) - Billigung Planentwurf und Baubeschluss - Antrag der FDP-Fraktion und weitere Anträge der Fraktionen im Rahmen von Haushaltsplanberatungen (2019)

Ö 5 VO2 Dok.Nutzungsentgelt Dorfgemeinschaftshaus Rißegg

Ö 5.1 VO2 Dok.Nutzungsentgelt Dorfgemeinschaftshaus Rißegg - Ergänzungsvorlage

Ö 6 VO9 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kolpingstraße/Martinstraße"

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften "GE 1 - Flugplatz / Grünzug Weißes Bild" sowie "GE 2 – Flugplatz"- Aufhebung der Bebauungspläne

Ö 8 VO7 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gewerbeschwerpunkt Flugplatz/NWU" - Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO7 Dok.Änderung der Stadtbildsatzung - Satzungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.Umfeld Ochsenhauser Hof – finale Gestaltung

Ö 11 VO2 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Ö 12 VO1 Dok.Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2024 - Vorschlag zur Verlängerung der Nutzungsdauer bei der Abschreibung

Ö 13 Bekanntgaben

Ö 13.1 VO1 Dok.Bekanntgabe - Radverkehrskonzept 2020- Monitoring Umsetzungsstand Maßnahmen

Ö 13.2 VOBekanntgabe - Fußverkehrskonzept 2019- Monitoring Umsetzungsstand Maßnahmen

Ö 13.3 VO1 Dok.Bekanntgabe - Zehnerkarte für Bewegungskurse - Information im schriftlichen Verfahren

Ö 13.4 VO1 Dok.Bekanntgabe - Städtische Friedhöfe – Vergabe der Grabherstellungsarbeiten, Beschluss im schriftlichen Verfahren

Ö 13.5 Bekanntgabe - Zuschüsse aus dem städtischen Denkmaltopf, Gebäude Waaghausstraße 17, Beschluss im schriftlichen Verfahren

Ö 13.6 VO1 Dok.Bekanntgabe - Stadtfriedhof – Vergabe der Leerung und Entsorgung von Grüngut und Restmüll; Beschluss im schriftlichen Verfahren

Ö 13.7 Bekanntgabe - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2023 - Beschluss im schriftlichen Verfahren