SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss: abweichend beschlossen

Ergänzungsvorlage

2022/116/1

Zusatz: Ergänzung Ziffer 2: Weitere alternative Radwegeführungen werden geprüft und aufgezeigt

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7

Antrag

AT 2022/003

Beschluss: Kenntnisnahme

4 Entwurf Bebauungsplan M500 A1

5 Artenschutzrechtliche Untersuchung

6 Schalltechnische Untersuchung

7 Altlastenuntersuchung

2022/144

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Beschlussvorlage

2022/192

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

2022/158

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2022/124

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Musterberechnung Jugendkunstschule, Dramatischer Verein, Sonstige

Anlage 2 Musterberechnung Schützendirektion

Anlage 3 Musterberechnung Filmfestspiele

2022/155

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2022/064

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4

Beschlussvorlage

2022/120

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

Antrag

AT 2022/002

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1 Anträge zur Tagesordnung

Ö 2 Bürgerfragestunde online - Herr Heine - Thema: IGE Flugplatz und Bürgerfragestunde

Ö 3 VO4 Dok.Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße - B 312 - Ausführungsbeschluss

Ö 3.1 VO1 Dok.Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße - B 312 - Ausführungsbeschluss

Ö 4 VO1 Dok.Vorlage DS 2022/116/1 Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße

Ö 5 VO8 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kolpingstraße/Saulgauer Straße"- Abwägung und Billigung des Planentwurfs

Ö 6 VO15 Dok.Flächennutzungsplan 2035 der VG Biberach (Weisungsbeschluss)- Billigung des Planentwurfes

Ö 7 VO1 Dok.Stromlieferung für die Abnahmestellen der Stadt Biberach - Vergabe

Ö 8 VO12 Dok.Jugend Aktiv - Jahresberichte 2019, 2020 und 2021, Prüfberichte 2019 und 2020 und Vertragsanpassungen

Ö 9 VO1 Dok.Jugendkunstschule - Fortschreibung des Personalkostenzuschusses für die nächsten drei Jahre

Ö 10 VO1 Dok.Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS Personalkostenzuschuss für die Hochschule Biberach

Ö 11 VO4 Dok.Anpassung der städtischen Förderung von Bühnenproduktionen von Vereinen und Stiftungen in der Stadthalle zum 1. Januar 2023

Ö 12 VO1 Dok.Anpassung Bürgerticket und Stadtpass - Deckelung der städtischen Zuschüsse für Fahrscheine

Ö 13 VO1 Dok.Änderung des Dauer- und Kurzparktarifs in den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach GmbH zum 01.01.2023

Ö 14 Bekanntgaben

Ö 14.1 VO1 Dok.Bekanntgabe - Zusätzliche Mittel für das Umweltschutzförderprogramm - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2022

Ö 14.2 Bekanntgabe - Gas- und Energiekrise: Weitere Vorgehensweise der Stadt

Ö 15 Verschiedenes - Richtigstellung SZ-FDP-Sommergespräch