Sitzung
GR/2022/50
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
29.09.2022
Zeit
18:10-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online - Herr Heine - Thema: IGE Flugplatz und Bürgerfragestunde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße - B 312 - Ausführungsbeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/116
Ö 3.1
Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße - B 312 - Ausführungsbeschluss

Zusatz: Ergänzung Ziffer 2: Weitere alternative Radwegeführungen werden geprüft und aufgezeigt

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7

2022/116/1
Ö 4
Vorlage DS 2022/116/1 Sanierung und Umgestaltung Riedlinger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2022/003
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kolpingstraße/Saulgauer Straße"
- Abwägung und Billigung des Planentwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2022/144
Ö 6
Flächennutzungsplan 2035 der VG Biberach (Weisungsbeschluss)
- Billigung des Planentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2022/166
Ö 7
Stromlieferung für die Abnahmestellen der Stadt Biberach - Vergabe

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2022/192
Ö 8
Jugend Aktiv - Jahresberichte 2019, 2020 und 2021, Prüfberichte 2019 und 2020 und Vertragsanpassungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/088
Ö 9
Jugendkunstschule - Fortschreibung des Personalkostenzuschusses für die nächsten drei Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/158
Ö 10
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS Personalkostenzuschuss für die Hochschule Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/124
Ö 11
Anpassung der städtischen Förderung von Bühnenproduktionen von Vereinen und Stiftungen in der Stadthalle zum 1. Januar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/155
Ö 12
Anpassung Bürgerticket und Stadtpass - Deckelung der städtischen Zuschüsse für Fahrscheine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4

2022/064
Ö 13
Änderung des Dauer- und Kurzparktarifs in den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach GmbH zum 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

2022/120
Ö 14
Bekanntgaben
 
Ö 14.1
Bekanntgabe - Zusätzliche Mittel für das Umweltschutzförderprogramm - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2022/002
Ö 14.2
Bekanntgabe - Gas- und Energiekrise: Weitere Vorgehensweise der Stadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Verschiedenes - Richtigstellung SZ-FDP-Sommergespräch