Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde online | ||
Ö 1.1 | Bürgerfragestunde online - Zustand Laurenbühlweg | ||
Ö 1.2 | Bürgerfragestunde online - Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen | ||
Ö 1.3 | Bürgerfragestunde online - Schulstraße 26 | ||
Ö 2 | Maßnahmenpaket Stadtmarketing für die Biberacher Innenstadt
Zusatz: Mit Option auf Aufstockung des Betrags für Gutscheine auf 50.000 Euro Beschluss: abweichend beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1 | 2021/034 | |
Ö 3 | Betreuung an städtischen Grundschulen - Umstrukturierung und Entgeltanpassung der Schulkindbetreuung
Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/047/1 | |
Ö 3.1 | Betreuung an städtischen Grundschulen - Umstrukturierung und Entgeltanpassung der Schulkindbetreuung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 7 | 2020/047/2 | |
Ö 4 | Erlass von Entgelten wegen des Coronavirus; Anpassung des Beschlusses vom 01.02.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/016/1 | |
Ö 5 | Birkendorf Grundschule – Standortentscheidung
Zusatz: Zusatz zu Ziffer 1 - (Kostenprognose 18,5 Millionen Euro) Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/245 | |
Ö 6 | Erlass der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften (Obdachlosensatzung) und Festlegung der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/020 | |
Ö 7 | Ergänzung - Zeppelinring -Nordrichtung – Verbindung von Teilflächen zu einem Radweg
Radverkehrskonzept 2020 – Maßnahme 5.1 (Priorität 1) Fußverkehrskonzept 2019 – Maßnahme 4.1.2 Herstellung einer Querungshilfe Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/201/1 | |
Ö 8 | Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Taubenplätzle II"
Zusatz: Ziffer 1: einstimmig Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2021/018 | |
Ö 9 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kindertagesstätte Dunantstraße/Ziegelhausstraße"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 4 | 2021/019 | |
Ö 10 | Umgestaltung Wielandstraße/Ochsenhauser Hof
Billigung Entwurf und Baubeschluss Beschluss: abweichend beschlossen | 2020/302 | |
Ö 10.1 | Umgestaltung Wielandstraße/Ochsenhauser Hof
Billigung Entwurf und Baubeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 3 | 2020/302/1 | |
Ö 11 | Bekanntgaben von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüssen | ||
Ö 11.1 | Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Vergabe von Turnusarbeiten für das Rechnungsjahr 2021
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/299/1 | |
Ö 11.2 | Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Annahme von Spenden und Schenkungen für das IV. Quartal 2020
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/003/1 | |
Ö 11.3 | Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Teileinziehung für eine Teilfläche des Flst. Nr. 2129 der Gemarkung Biberach als Geh- und Radweg
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/013/1 | |
Ö 11.4 | Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Einziehung einer Teilfläche des Weges Flst. Nr. 550/2 der Gemarkung Ringschnait
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/014/1 | |
Ö 11.5 | Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden
Beschluss: Kenntnisnahme | 2021/026 | |
Ö 12 | Sonstige Bekanntgaben uns Verschiedenes | ||
Ö 12.1 | Verschiedenes - Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum | ||
Ö 12.2 | Verschiedenes - Aktualisierung des Radewegeprogramms | ||
Ö 12.3 | Verschiedenes - Grüner Steg und Haushaltsgenehmigung durch das Regierungspräsidium | ||
Ö 12.4 | Verschiedenes - Biberacher Filmfestspiele | ||
Ö 13 | Ausscheiden von Margarete Hauschild aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/021 | |
Ö 14 | Verabschiedung von Frau Stadtätin Margarete Hauschild
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 15 | Nachrücken von Herrn Christoph Kapfer in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/029 | |
Ö 16 | Verpflichtung von Herrn Stadtrat Christoph Kapfer
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 17 | Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Margarete Hauschild
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/030 |