Sitzung 26.07.2018 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2018/99	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	26.07.2018	Zeit:	16:00-19:55
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 154 KB
	Niederschrift öff 226 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1	Verwaltungsorganisation - Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten / Änderung der Verwaltungsgliederung			2018/136/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 3
2	Verwaltungsorganisation: Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten			2018/137/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 46 KB EBM-Stellenausschreibung-10-7-18 128 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 3
3	Entwicklung und Aufbau eines Digital Hubs in der Region			2018/139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 178 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27, Enthaltungen: 1
4	Stadthalle Biberach - Maßnahmen und Kosten - Sanierung Beleuchtung			2018/061/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 157 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2017/18			2018/116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 57 KB 2018.05.11. Anlage A Kindergartenbericht 2017_18 304 KB 2018.05.12. Anlage 1 Kindergartenbericht 2017_18 32 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Sondergebiet Heusteige 1"			2018/124		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 75 KB 1 Lageplan Nr 18-009 164 KB 2 Antrag Eigentümer 533 KB 3 Vorhabenkonzept inkl Variantenuntersuchung 12 MB 4 Protokoll Gestaltungsbeirat März 2018 61 KB 5 Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls 9 MB 6 Auswirkungsanalyse Einzelhandel 3 MB 7 Ergänzende Stellungnahme zur gleichzeitigen Ansiedlung zweier Drogeriemärkte 468 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27, Enthaltungen: 1
7	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Biberach GmbH			2018/128		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 47 KB Anlage - Jahresabschluss SWBC 2017 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS Entwurf und Kostenschätzung			2018/131		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 148 KB Anlage 1_Handout_.Entwurf Deubzer König Rimmel 10 MB Anlage 2_Kostenberechnung - Varianten 68 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Bürgerentscheid Pestalozzihaus - Erneute Entscheidung			2018/113		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 47 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 3
10	Bebauungsplan "Banatstraße/Gaisentalstraße" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss			2018/125		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 62 KB Anlage 1 - Abwägung 106 KB Anlage 2 - Bebauungsplanänderung_Planteil_A3 367 KB Anlage 3 - Begründung 83 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Breite III" - Billigung der Offenlage -			2018/129		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 55 KB 1 Abwägungstabelle Bürger/Träger öffentlicher Belange 90 KB 2 Bebauungsplan - zeichnerischer Teil A3 2 MB 3 Bebauungsplan - Textteil 923 KB 4 Begründung 135 KB 5 Umweltbericht 3 MB 5.1 Bestandsplan 409 KB 6 schalltechnische Untersuchung 2 MB 7 Geruchsemmissionsprognose 6 MB 8 Artenschutzrechtliche Einschätzung 3 MB 8.1 Bestand 409 KB 8.2 Habitate 265 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Dorfgemeinschaftshaus Rissegg - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung - Beauftragung der Architektenleistungen			2018/130		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 62 KB Muenz_Lageplan 575 KB Muenz_Perspektive 491 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Beitritt zum interkommunalen Verbund "Komm.Pakt.Net"			2018/140/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 152 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Breitbandausbau - Backbone-Bau durch den Landkreis Biberach			2018/141/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 111 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2018			2018/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 68 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
16	Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2018			2018/144		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 42 KB Anlage 1 - Zwischenbericht 30.06.2018 345 KB Anlage 3 - Ergebnisübersicht 30.06.2018 43 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
17	Neubau Mali-Sporthalle - Ergebnis Mehrfachbeauftragung und Beauftragung von Architektenleistungen			2018/145		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 67 KB 18_07_18_Anlage_Wettbewerbsentwurf 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Bekanntgaben und Verschiedenes
18.1	Bekanntgaben - Sanierung des Daches der Stadtbierhalle - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion			AT 2018/005		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 45 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
18.2	Bekanntgaben - Installation von Klimageräten für die Großgarderobe in der Stadthalle - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion			AT 2018/006		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 46 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
18.3	Verschiedenes - Belagsanierung Königsbergallee – Umleitungsmanagement
18.4	Verschiedenes - Sperrung Eselberg
18.5	Verschiedenes - Hochwasserschutz Ringschnait
18.6	Verschiedenes - ÖPNV – Barrierefrei Haltstellen
18.7	Verschiedenes - Sommerpause