Sitzung
GR/2023/34
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
10.07.2023
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Investitionsprogramm 2023 - 2028 ff.

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/096
Ö 2.1
Investitionsprogramm 2023 - 2028 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 9

2023/096/1
Ö 3
Entwicklung der Mittelberg-Grundschule zur Ganztagsschule nach § 4a Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/125
Ö 4
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Zusatz: Ziffern 1-3: 29 Ja, 3 Enthaltungen
Ziffer 4: 17 Ja, 14 Nein, 1 Enthaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/126
Ö 5
Gutachterausschuss Biberach Mitte
- Anpassung der Gebühren für die Erstellung von Wertgutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/097
Ö 6
Gutachterausschuss Biberach Mitte
- Zuständigkeitswechsel Mietspiegel und Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/102
Ö 7
Parkanlage Lindele
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/098
Ö 7.1
Parkanlage Lindele
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Zusatz: Ziffer 1,3,4,5,6: einstimmig
Ziffer 2: 24 Ja, 6 Nein, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/098/1
Ö 8
Umfeld Ochsenhauser Hof – Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/107/1
Ö 9
Tilgung Darlehen Hans-Rohrer-Straße 17

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/121
Ö 10
Änderung des Dauer- und Kurzparktarifs in den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach GmbH zum 01.01.2024

Zusatz: A) 29 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung
B) 20 Ja, 4 Nein, 8 Enthaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/086
Ö 11
Regelmäßige Anpassung von Vergütungen, Aufwandsentschädigungen, Gebühren und Preisen bei der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/123
Ö 12
Alternative Verwendung der Gelder für das letzte kostenfreie Kindergartenjahr - Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2023/003
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes - Schützenfest
 
Ö 13.2
Verschiedenes - Bauarbeiten Valenceallee