Sitzung
GR/2022/41
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
11.07.2022
Zeit
17:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Kulturbericht für die Jahre 2020-2022
Kulturperspektiven für die Jahre 2023-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/118
Ö 3
Museumseintritt - turnusgemäße Anpassung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1

2022/105
Ö 4
Änderung der Miet- und Nebenkosten für städtische Veranstaltungshallen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1

2022/106
Ö 5
Anpassung der vhs-Entgelte

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1

2022/107
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei

Zusatz: getrennte Abstimmung
Ziffer 1: 10 Nein, Rest Ja
Ziffern 2-4: einstimmig
Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/108
Ö 7
Erhöhung der Gebühren und Änderung der Benutzungsordnung der Bruno-Frey-Musikschule

Zusatz: getrennte Abstimmung
Ziffer 1: 10 Nein, Rest Ja
Ziffer 2: einstimmig
Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/110
Ö 8
Fortschreibung des Kulturbudgets für den Zeitraum 2023 - 2025

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/123
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/151
Ö 10
Investitionsprogramm 2022 - 2027 ff.

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/103
Ö 10.1
Investitionsprogramm 2022 - 2027 ff.

Zusatz: Die Planung des Anbaus eines Vortragsaals in der Bruno-Frey-Musikschule wird weitergeführt, die Umsetzung wird um ein Jahr von 2023 auf 2024/25 verschoben.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4

2022/103/1
Ö 11
Gewerbegebiet Flugplatz
- Billigung städtebaulicher Rahmenplan

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/126
Ö 12
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens nach BauGB

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 1

2022/137
Ö 13
Wechsel im Kuratorium der Wieland-Stiftung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/128
Ö 14
Bekanntgaben und Verschiedenes