Sitzung
HA/2022/38
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
04.07.2022
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Nahwärme Innenstadt Süd - Vergabe Betrieb, Wartung und Instandhaltung der Wärmeversorgungsanlage der Stadt Biberach an der Riß

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

2022/130
Ö 2
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/151
Ö 3
Kulturbericht für die Jahre 2020-2022
Kulturperspektiven für die Jahre 2023-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/118
Ö 4
Fortschreibung des Kulturbudgets für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

2022/123
Ö 5
Änderung der Miet- und Nebenkosten für städtische Veranstaltungshallen

Zusatz: Grünen-Antrag auf Verschiebung der Gebührenerhöhung um ein Jahr abgelehnt
Beschlussempfehlung gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

2022/106
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei

Zusatz: Ziffer 1: 10 Ja, 5 Nein
Ziffer 2-4: 1 Enthaltung, 14 Ja

Grünen-Antrag auf Verschiebung der Gebührenerhöhung um ein Jahr abgelehnt
Beschlussempfehlung gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/108
Ö 7
Anpassung der vhs-Entgelte

Zusatz: Grünen-Antrag auf Verschiebung der Gebührenerhöhung um ein Jahr abgelehnt
Beschlussempfehlung gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2022/107
Ö 8
Erhöhung der Gebühren und Änderung der Benutzungsordnung der Bruno-Frey-Musikschule

Zusatz: Ziffer 1: 10 Ja, 5 Nein
Ziffer 2: einstimmig

Grünen-Antrag auf Verschiebung der Gebührenerhöhung um ein Jahr abgelehnt
Beschlussempfehlung gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/110
Ö 9
Museumseintritt - turnusgemäße Anpassung

Zusatz: Grünen-Antrag auf Verschiebung der Gebührenerhöhung um ein Jahr abgelehnt
Beschlussempfehlung gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2022/105
Ö 10
Bekanntgaben und Verschiedenes