Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr |
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Ö 1 | Stellungnahme von OB Zeidler zur aktuellen Corona-Situation | ||
Ö 2 | Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/076 | |
Ö 3 | Oberbürgermeisterwahl 2020 - Termine und Stellenausschreibung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/065 | |
Ö 4 | Schulsozialarbeit – Einrichtung eines Angebots der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in den Teilorten Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen
Zusatz: Ziffern 1,2: einstimmig beschlossen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Befangen: 4 | 2020/077 | |
Ö 5 | Kindergarten- und Hortgebühren sowie Entgelte für Grundschulkindbetreuung; Aufhebung der Aussetzung der Gebührenerhebung für die Notbetreuung ab 1. Juni 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/138 | |
Ö 6 | Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen | 2020/050 | |
Ö 6.1 | Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9 | 2020/050/1 | |
Ö 7 | K 7532 Aufstieg zur B 30 - Sachstandsbericht -
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/040 | |
Ö 8 | FNP 2035 - Verkehrsplanungen für den Bereich der Stadt Biberach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5 | 2020/074 | |
Ö 9 | Überführung der Integrationsstelle vom Ordnungsamt (Dezernat I) zur Volkshochschule (Dezernat IV)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4 | 2020/056 | |
Ö 10 | Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3 | 2020/073 | |
Ö 11 | Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/107 | |
Ö 12 | Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 3 und Bewilligung von Mehrkosten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3 | 2020/118 | |
Ö 13 | Bekanntgabe von Anträgen der Fraktionen
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 13.1 | Aufnahme der Sanierung/Erweiterung der Grundschule Stafflangen in das Investitionsprogramm - Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: Kenntnisnahme | AT 2020/001 | |
Ö 13.2 | Erstellung eines neuen Familienberichtes und Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für 2021-Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: Kenntnisnahme | AT 2020/002 | |
Ö 14 | Verschiedenes | ||
Ö 14.1 | Verschiedenes - Neue Bänke im Stadtgebiet | ||
Ö 14.2 | Verschiedenes - Schankwirtschaften in der Corona-Krise | ||
Ö 15 | Sonstige Bekanntgaben | ||
Ö 15.1 | Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/081 | |
Ö 15.2 | Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/120 | |
Ö 15.3 | 2020/034/1: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat des ITZ-Plus - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/099 | |
Ö 15.4 | 2020/055: Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach anlässlich der Biberacher Filmfestspiele in den Jahren 2020 bis 2022 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/100 | |
Ö 15.5 | 2020/039: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße-Süd" - 1. Änderung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/101 | |
Ö 15.6 | 2020/033: Gutachterausschuss Biberach - Bestellung ehrenamtlicher Gutachter - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/102 | |
Ö 15.7 | 2020/058: Grunderwerb Wolfentalstraße 1-5 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/104 | |
Ö 15.8 | 2020/043: Ausweisung zweier Bergulmen als Naturdenkmal - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/105 | |
Ö 15.9 | 2020/088: Verlängerung des Zuschusses für die Wieland-Stiftung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/106 | |
Ö 15.10 | 2020/068: Neubebauung Kundrath-Areal - Beratung durch den Gestaltungsbeirat - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/121 | |
Ö 15.11 | 2020/095: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Stadt Biberach - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/123 | |
Ö 15.12 | 2020/064: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Bekanntgabe eines im schriftlichenVerfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/124 | |
Ö 15.13 | 2020/092: Ausbau städtisches Informations- und Kommunikationsnetz (IuK-Netz) - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/128 | |
Ö 15.14 | 2020/075: Verlegung der Hochspannungsleitung in Ringschnait im Zuge der Stromnetzverstärkunng - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/141 | |
Ö 16 | Verabschiedung von Stadtrat Michael Höschele |