Sitzung
GR/2023/63
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
11.12.2023
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Umgestaltung Marktplatz | Holzmarkt - Maßnahmen Nr. 5 und 6 Innenstadtstudie | Platz für alle

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/244
Ö 2.1
Umgestaltung Marktplatz | Holzmarkt
- Maßnahmen Nr. 5 und 6 Innenstadtstudie | Platz für alle

Zusatz: Ziffer 1: 17 Ja, 15 Nein
Ziffer 2 16 Ja, 16 Nein, abgelehnt
Ziffer 3: einstimmig

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/244/1
Ö 3
Erweiterung des Abdera um einen kleinen Veranstaltungsraum
Entwurf mit Kostenschätzung
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/222
Ö 3.1
Erweiterung des Abdera um einen kleinen Veranstaltungsraum
Entwurf mit Kostenschätzung
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/222/1
Ö 4
Klimamobilitätsplan
- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/230
Ö 5
Jahresprogramm 2024 barrierefreier Umbau Bushaltestellen

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/235
Ö 5.1
Jahresprogramm 2024 barrierefreier Umbau Bushaltestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/235/1
Ö 6
STK Talfeldstraße BA II

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/238
Ö 7
Errichtung eines Friedwaldes im Burrenwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/239
Ö 8
Neufassung der Stellplatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

Beschluss: abgesetzt

2023/225
Ö 10
Anpassung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren rückwirkend zum 01.01.2024

Beschluss: abgesetzt

2023/251
Ö 11
Gewerbegebiet Flugplatz / Grünzug Weißes Bild
- Wirtschaftsweg für landwirtschaftliche Fahrzeuge, Vereinbarung mit angrenzendem Landwirt

Beschluss: abweichend beschlossen

 
Ö 11.1
Gewerbegebiet Flugplatz / Grünzug Weißes Bild
- Wirtschaftsweg für landwirtschaftliche Fahrzeuge

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/247/1
Ö 12
Bekanntgaben
 
Ö 12.1
Bekanntgabe - Dienstende von Baubürgermeister Kuhlmann
 
Ö 12.2
Bekanntgabe - Bewerbungsstand Stelle Kulturdezernat
 
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes - Seniorenbüro
 
Ö 13.2
Verschiedenes - QR-Code an der Schad-Skulptur
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Corona-Demos
 
Ö 13.4
Verschiedenes - Ausweitung der Park-App