Sitzung
BA/2023/44
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
21.09.2023
Zeit
17:00-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Umgestaltung Riedlinger Straße – Ausführungsbeschluss

Zusatz: 1. Antrag der Grünen mehrheitlich abgelehnt (7J, 8N)
getrennte Abstimmung:
2. Beschlussantrag 2 der Verwaltung mehrheitlich abgelehnt (6J, 9N)
3. Beschlussantrag 1 der Verwaltung abweichend beschlossen (15J): Der Gemeinderat stimmt

Beschluss: abweichend beschlossen

 2023/164
Ö 2
Umgestaltung westlicher Marktplatz (Innenstadtstudie | Platz für alle - Maßnahme Nr. 6)
- Billigung Planentwurf und Baubeschluss
- Antrag der FDP-Fraktion und weitere Anträge der Fraktionen im Rahmen von Haushaltsplanberatungen (2019)

Zusatz: getrennte Abstimmung:
1. mehrheitlich beschlossen (11J, 4N)
2. abweichend beschlossen (12J, 3E): Die Planvariante 1 mit den in der Ergänzungsvorlage genannten Änderungen wird zur Umsetzung gebilligt.

Beschluss: abweichend beschlossen

 2023/122
Ö 3
Sanierung und Erweiterung der Mittelberg-Grundschule
Planerbeauftragung - Beschlussinformation

Beschluss: Kenntnisnahme

 2023/131/1
Ö 4
Raumprogramm Sanierung und Erweiterung Mittelberg-Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/152
Ö 5
Änderung der Stadtbildsatzung - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/154
Ö 6
Umfeld Ochsenhauser Hof – finale Gestaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/160
Ö 7
Parkanlage Lindele
Umfang Möblierung/Ausstattung

Zusatz: getrennte Abstimmung:
1. einstimmig beschlossen (15J): Die Grundausstattung wird inklusive der Sport- und Spielstationen aber ohne Picknickplatz ausgeführt.

Beschluss: abweichend beschlossen

 2023/162
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes