Sitzung
BA/2023/09
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
16.02.2023
Zeit
17:03-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Spiel- und Freizeitanlage Rißinsel
- Billigung des Planentwurfs und Baubeschluss

Zusatz: Antrag der Grünen mehrheitlich zugestimmt (12 J, 4 N):

Die Variante A wird realisiert. Die Verwaltung wird beauftragt, Einsparmöglichkeiten bei der Variante A auszuarbeiten.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

2023/020
Ö 2
Öffentliche Toiletten in Grünanlagen und auf Spielplätzen

Zusatz: SPD-,FW, Grüne-Antrag (9J, 6N, 1E):
Die Verwaltung wird beauftragt für den Standort „Lindele“ die Einrichtung einer Toilette im bestehenden Umkleidegebäude zu prüfen.

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/148
Ö 3
Ausbau Rollinstraße von der Einmündung Adenauerallee bis zum Zeppelinring – Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/021
Ö 4
Historischer Fußgängersteg am Bahnhof (Beleuchtung) - Aufhebung der Haushaltssperre
- Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 0

2023/022
Ö 5
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung
- Zwischenabwägung und erneute Offenlage des Planentwurfes

Zusatz: StRin Bopp bei der Beschlussfassung abwesend

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4

2023/023
Ö 6
Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Ergebnisse der Standortanalyse / Übernahme von Potentialflächen in den FNP

Beschluss: zurückgezogen

2022/250
Ö 7
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 7.1
Wasserrückhaltebecken Wolfental
 
Ö 7.2
Hochwasserrückhalteeinrichtung Hagenbucher Graben
 
Ö 7.3
W-Lan Stadthalle
 
Ö 7.4
Parkplätze Hirschberg Areal
 
Ö 7.5
Technische Ausstattung der Stadthalle