Sitzung
GR/2021/49
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
26.07.2021
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Investitionsprogramm 2021 - 2026 ff.

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/132
Ö 1.1
Investitionsprogramm 2021 - 2026 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2021/132/1
Ö 2
Lärmaktionsplan 3. Stufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2021/139
Ö 3
Umgestaltung Wielandstraße / Consulentengasse - Zeitplan

Zusatz: Umgestaltung Ochsenhauser Hof wird umgesetzt.
Nach Sommerpause neue Vorlage zum weiteren Vorgehen.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

2021/163
Ö 4
Starkregenereignisse 23./24. Juni und 29. Juni - Konsequenzen und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/153
Ö 5
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 6
Veränderungen im Gemeinderat
1. Feststellung über das Vorliegen wichtiger Gründe zum Ausscheiden und zur Ablehnung
ehrenamtlicher Tätigkeit
2. Keine Hinderungsgründe bei Nachrückern

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/142
Ö 7
Verabschiedung der Stadträte Grunwald, Pfender und Walter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Verpflichtung von Dr.Andreas Holland, Petra Jung und Dr. Paul Lahode

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Gemeinderatsmitgliedern
- Dr. Holland, Jung und Dr. Lahode

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/154