Sitzung
BA/2021/29
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
10.05.2021
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Änderung der Tagesordnung
 
Ö 2
Baugebiet Hirschberg - Rahmenbedingungen, Ziele, Verfahren

Zusatz: Ergänzungsvorlage!
Beschlussanträge werden ergänzt:
Nr. 3: Der Planungsworkshop wird erst gestartet, wenn diese Entscheidung getroffen wurde.
Nr. 7: Das Parkhaus wird in einer gesonderten Vorlage dargestellt und entschieden.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2021/091
Ö 3
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Wiesenbreite III"

Zusatz: Ergänzungsvorlage!
Beschlussantrag Nr. 3 wird wie folgt ergänzt:
Zusätzlich wird eine öffentliche Verkehrsfläche im Norden von insgesamt 6 m Breite vorgesehen.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/092
Ö 4
Neubau Geh- und Radweg an der K 7532 (Nordwestumfahrung entlang des GE Flugplatz II – Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2021/099
Ö 5
Ausbau Kreuzung Gaisentalstraße als Minikreisverkehr / Krummer Weg / Grüner Weg und barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - Baubeschluss

Zusatz: wurde auf Antrag der CDU in den nichtöffentlichen Teil verschoben.
Die Vorlage wurde zurückgezogen. Eine geänderte Vorlage wird erstellt und der TOP erneut im BA beraten.

Beschluss: abgesetzt

2021/076
Ö 6
Generalsanierung der Pflugschul-Turnhalle
Antrag der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2021

Zusatz: Im Protokol wird festgehalten, dass der Punkt nochmals beim Investitionsprogramm aufgerufen wird.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2021/061
Ö 7
Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 6

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/049/1
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Bekanntgaben - Geschwindigkeitsmessung am Marktplatz
 
Ö 8.2
Verschiedenes - Bebauung Waldseer Straße/Martin-Luther-Straße
 
Ö 8.3
Verschiedenes - Biotop beim Alten Freibad, Memminger Straße