Sitzung
GR/2021/26
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
03.05.2021
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Stadtinfosystem
Hinweise auf Geschäfte und Dienstleister in den Nebenlagen - Infostelen
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/202/1
Ö 3
Neubau Kindertagesstätte Hirschberg - Raumprogramm, Vorentwurf und Kostenprognose

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/060
Ö 4
Unterversorgte Bereiche Breitbandversorgung - Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/036
Ö 5
Bebauungsplan "Ergatten - 2. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/054
Ö 6
Grundsatzbeschluss Nahwärme Altstadtquartier mit Energiezentrale Memelstraße

Zusatz: Ergänzung Ziffer 5: "Bei jeder anstehenden Straßenbaumaßnahme wird die Verwaltung das Thema "Machbarkeit Nahwärmeversorgung in der Innenstadt" dem Gemeinderat vortragen"

Ziffer 2: Ergänzung: ...unter "verbindlicher" Berücksichtigung möglicher...

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/066
Ö 7
Überdachte Fahrradstellplätze in der Altstadt
Umsetzung Radverkehrskonzept 2020 – Fahrradparken Altstadt
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21. September 2017 (AT 2017/016)
Anträge der SPD-Fraktion zu den Haushalten 2018 und 2020
Anträge der CDU-Fraktion zu den Haushalten 2019 und 2020

Beschluss: abweichend beschlossen

2021/070
Ö 7.1
Überdachte Fahrradstellplätze in der Altstadt
Umsetzung Radverkehrskonzept 2020 – Fahrradparken Altstadt
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21. September 2017 (AT 2017/016)
Anträge der SPD-Fraktion zu den Haushalten 2018 und 2020
Anträge der CDU-Fraktion zu den Haushalten 2019 und 2020

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: 3 Nein-Stimmen, restliche Ja- Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/070/1
Ö 8
Gedenkstätte Lager Lindele - Abarbeitung der Priorisierungsliste „Kunst im öffentlichen Raum“

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/078/1
Ö 9
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 2. Abschnitt, Rindenmoos

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 3

2021/051
Ö 10
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 31.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/093
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
LKW-Durchfahrtsverbot - Antrag der Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2021/002
Ö 12
Ausscheiden von Heidrun Drews aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/081
Ö 13
Verabschiedung von Frau Städträtin Heidrun Drews
 
Ö 14
Nachrücken von Frau Waltraud Riek in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/082
Ö 15
Verpflichtung von Frau Stadträtin Waltraud Riek
 
Ö 16
Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Heidrun Drews

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/090