Sitzung
2015/170
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
05.10.2015
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gedenkminute für Stadtrat Johann Späh

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Nachrücken von Frau Manuela Hölz in den Gemeinderat
- Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

198/2015
Ö 3
Verpflichtung von Stadträtin Manuela Hölz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Neubildung von Gremien infolge des Tods von Herrn Stadtradt Johann Späh

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

199/2015
Ö 5
Bürgerfragestunde - Renovierung Pflugschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung des Bebauungsplans "Schulbereich Rißegg" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

174/2015
Ö 7
Bebauungsplan "Karl-Müller-Straße, 2. Teil" - Städtebaulicher Rahmenplan -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

193/2015
Ö 7.1
Bebauungsplan "Karl-Müller-Straße, 2. Teil" - Städtebaulicher Rahmenplan -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

193/2015 - 1
Ö 8
Städtebauliche Rahmenplanung für das Quartier zwischen Martin-Luther-Straße / Kolpingstraße / Waldseer Straße –konkurrierendes Planungsverfahren -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

192/2015
Ö 9
Vergabe von Bauleistungen des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft
I. Neubauwohnungen im Talfeld, Otto-Schlecht-Str. 2, II. Ausschreibungsblock
II. Energetische Sanierung Siebenbürgenstraße 40

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

197/2015
Ö 10
Beschaffung eines Messfahrzeuges zur Geschwindigkeitsüberwachung in Kooperation mit der Stadt Laupheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

185/2015
Ö 11
Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 und Übertragung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

176/2015
Ö 12
Personalübergänge und Abbau des Aufgabenstaus beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

195/2015
Ö 13
Bekanntgaben und Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13.1
Verschiedenes - Runder Tisch Flüchtlingsarbeit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13.2
Verschiedenes - Parksituation Martinstraße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13.3
Verschiedenes - Verfahrensstand Kletterhalle

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13.4
Verschiedenes - Wilhelm-Leger-Halle

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0