Sitzung
GR/2023/65
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
18.12.2023
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2024 - Endgültige Festsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/218
Ö 2
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung und Sperrvermerke im Rahmen der Haushaltsplanung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/262
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/256
Ö 4
Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/250
Ö 5
Bekanntgaben
 
Ö 5.1
Bekanntgabe - Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 161/0 der Gemarkung Biberach als öffentliche Verkehrsfläche
- Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/231
Ö 5.2
Bekanntgabe - Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 509 der Gemarkung Rißegg als öffentliche Verkehrsfläche
– Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/232
Ö 5.3
Bekanntgabe - Doppelbeschluss Neugestaltung westlicher Marktplatz
 
Ö 6
Verschiedenes
 
Ö 6.1
Verschiedenes - Taxi für Rollstuhlfahrer
 
Ö 6.2
Verschiedenes - Stand Zwingergasse und Schulstraße
 
Ö 6.3
Verschiedenes - Auszeichnung von Amtsleiterin Appel und EBM Miller
 
Ö 7
Jahresabschluss des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters, StR Hans Beck