Sitzung
GR/2023/28
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
19.06.2023
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Maßnahmenkatalog für den Bereich REWE/Bahnhof/ZOB - Antrag CDU-Fraktion AT 2023/002

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/100
Ö 3
Polizeiverordnung über ein Alkoholkonsumverbot im Bereich des ZOB

Zusatz: §1 Geltungsbereich wird erweitert um "überdachten Teil der Unterführung"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

2023/101
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung zur Abschaffung der Unechten Teilortswahl in Rißegg/Rindenmoos und Stafflangen

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/042
Ö 4.1
Änderung der Hauptsatzung zur Abschaffung der Unechten Teilortswahl in Rißegg/Rindenmoos und Stafflangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/042/1
Ö 5
Jobticket Stadt Biberach - Deutschlandticket für Mitarbeitende

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/064
Ö 6
Gartendenkmal Gigelberg - Vorentwurf

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/060
Ö 6.1
Gartendenkmal Gigelberg - Vorentwurf

Zusatz: Antrag CDU zu Ziffer 2 Punkt 3) "Ein Entwurf mit mind. 50 Parkplätzen wird erarbeitet": 17 Ja, 13 Nein, 2 Enthaltungen

Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2 Punkt 1: 20 Ja, 12 Nein
Ziffer 2 Punkt 2: einstimmig
Ziffer 3: einstimmig

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/060/1
Ö 7
Grünzug Flugplatz / Am Weißen Bild
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/071
Ö 8
Straßenkataster Scheffelstraße - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/070
Ö 9
Straßenkataster Memelstraße - Baubeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/076
Ö 9.1
Straßenkataster Memelstraße - Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/076/1
Ö 10
Vorbereitende Untersuchungen gemäß Baugesetzbuch für den Bereich "Ehinger Straße/Bismarckring"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Befangen: 1

2023/079
Ö 11
Haushaltskonsolidierung 2024 - Konsequenzen des Steuereinbruchs

Zusatz: Ziffer 1: 4 Nein, Rest Ja
Ziffer 2: 9 Nein, 1 Enthaltung, Rest Ja

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/051/1
Ö 12
Bearbeitungsstand von Anträgen der Fraktionen - Information

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/072
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes - Situation in der Bleicherstraße
 
Ö 13.2
Verschiedenes - Radweg Fünf Linden
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Glasfaser
 
Ö 13.4
Verschiedenes - Beleuchtung von Radwegen
 
Ö 14
Bekanntgaben - Kulturdezernent Dr. Riedlbauer hört auf