Sitzung
BA/2023/20
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Erhaltungskonzept Verkehrsflächen in Biberach – Fortschreibung Straßenkataster 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 2023/006
Ö 2
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung
Anträge der Fraktionen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 21/22

Zusatz: Ergänzungsvorlage mit Änderungen einstimmig beschlossen
- Antrag Grüne, CDU, FDP und Ortschaften mehrheitlich beschlossen: Zisternen sollen gefördert werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2023/048
Ö 3
GV Blosenberg – Kreuzungsumbau Ulmer Straße / GV Blosenberg / Hubertus-Liebrecht-Straße

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 16

 2023/034
Ö 4
Umgestaltung Ulmer-Tor-Straße
- Billigung Entwurf

Zusatz: Ergänzungsvorlage
eränzender Beschluss soll im GR gefasst werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 2023/050
Ö 5
Aufnahme von Planungsflächen für Solarenergieanlagen in den FNP 2035

Zusatz: getrennte Abstimmung
getrennte Abstimmmung:
Nr. 1 zurückgezogen
Nr. 2 und 3 mehrheitlich beschlossen
Nr. 4 einstimmig beschlossen
Nr. 5 mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 2023/047
Ö 6
Sitzungsabbruch
 
Ö 7
Straßenkataster (STK) Talfeldstraße Bauabschnitt 1, 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 2023/058
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Pestalozzi-Gymnasium - Provisorium
 
Ö 8.2
Bänke bei der Rißinsel
 
Ö 8.3
Verkehrschaos beim Bibercenter/Ulmer Straße