Sitzung
GR/2022/75
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Stadthalle, Hans-Liebherr-Saal
Datum
19.12.2022
Zeit
16:00-18:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö 1 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2023 - Endgültige Festsetzung
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/200 | |
| Ö 2 | Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Umsetzung des § 2b UStG
- Widerruf Optionserklärung Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/240 | |
| Ö 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/233 | |
| Ö 4 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 3. Quartal 2022
Beschluss: Kenntnisnahme | 2022/206/1 | |
| Ö 5 | Ausscheiden von Dr. Peter Schmid aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/229 | |
| Ö 6 | Verabschiedung von Stadtrat Dr. Schmid aus dem Gemeinderat
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
| Ö 7 | Nachrücken von Herrn Uwe Zeller in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussovorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/242 | |
| Ö 8 | Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Stadtrat Zeller
Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 2022/191 | |
| Ö 9 | Jahresschlusswort des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters | ||