Sitzung
GR/2022/75
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Stadthalle, Hans-Liebherr-Saal
Datum
19.12.2022
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2023 - Endgültige Festsetzung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/200
Ö 2
Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Umsetzung des § 2b UStG
- Widerruf Optionserklärung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/240
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/233
Ö 4
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 3. Quartal 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/206/1
Ö 5
Ausscheiden von Dr. Peter Schmid aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/229
Ö 6
Verabschiedung von Stadtrat Dr. Schmid aus dem Gemeinderat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Nachrücken von Herrn Uwe Zeller in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussovorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/242
Ö 8
Neubildung von Gremien infolge des Nachrückens von Stadtrat Zeller

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/191
Ö 9
Jahresschlusswort des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters