SessionNet | Bauausschuss - 08.12.2022 - 16:01-18:53 Uhr

Sitzung

BA/2022/71

Gremium

Bauausschuss

Raum

Biberach, Ratssaal des Rathauses

Datum

08.12.2022

Zeit

16:01-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
Ö 1	Behandlung Tagesordnungspunkte
Ö 2	Verkehrsrechtliche Anordnung eines LKW-Durchfahrtsverbotes - Anträge der GRÜNEN AT 2019/015 + AT 2020/008 + AT 2021/002 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7	2022/232	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellungnahme BERNARD Gruppe vom 1.6.2022 Anlage 2 - Verkehrszeichenpläne Jordanei und Riedlinger Straße Anlage 3 - Verkehrsmodell LKW-Fahrverbot Anlage 4 - Anträge der GRÜNEN Fraktion
Ö 3	Gesamtliste Haushaltsanträge zum Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	2022/234	Beschlussvorlage Anlage - Gesamtliste HH-Anträge 2023
Ö 4	Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschlüsse zu Entscheidungen in der Zweckverbandsversammlung am 22.12.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4	2022/236	Beschlussvorlage Anlage 1.0 Beschlussvorlage des ZV IGI Rißtal Aufstellung des Bebauungsplan mit Grünordnung IGI Rißtal - BA 1 Anlage 1.1 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus der Auslegung II Anlage 1.2 Bebauungsplan IGI Rißtal - BA 1- Satzung Anlage 1.3 Bebauungsplan-BA 1 BP-Zeichnerischer Teil digital Anlage 1.4 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften digital Anlage 1.5 Bebauungsplan - BA1 -Umweltbericht digital Anlage 1.6 Abwägungsunterlage digital Anlage 2.0 Beschlussvorlage des ZV IGI Rißtal Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 Anlage 2.1 Jahresabschluss 2021 digital Anlage 3.0 Beschlussvorlage des ZV IGI Rißtal Aufstellung des Haushaltsplanes und Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 Anlage 3.1 TOP 4 Haushaltsplan 2023 ZV IGI digital Anlage 4.0 Beschlussvorlage des ZV IGI Rißtal zu TOP 5 Wahl des Verbandsvorsitzenden
Ö 5	Baumfällungen / Baumpflanzungen Winter 2022/2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/235	Informationsvorlage Anlage 1 Baumliste
Ö 6	Bekanntgaben und Verschiedenes
Ö 6.1	Zuschussanträge für private Hochwasserschutzmaßnahmen – Beschwerden durch betroffene Bürger
Ö 6.2	Straßenbelag des Rißradwegs und Rißgehwegs – Einwände des Stadtseniorenrats zu den Planungen
Ö 6.3	Pflasterbelag am Ochsenhauser Hof – Einwände des Stadtseniorenrats
Ö 6.4	Wohnraumschaffung im Stadtgebiet
Ö 6.5	Sperrung des Braithwegs aufgrund einer privaten Baustelle in der Kolpingstraße