Sitzung
GR/2022/63
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
21.11.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Haushaltsplanentwurf 2023 der Stadt Biberach - Einbringung durch die Verwaltung
 
Ö 3
Erlass/Änderung der Feuerwehrsatzung, der Entschädigungssatzung sowie der Kostenersatzsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Biberach an der Riß mit den Einsatzabteilungen Biberach, Mettenberg, Ringschnait und Stafflangen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/194
Ö 4
Neugestaltung der Betreuungsbausteine und der Vergabekriterien in den Kindertageseinrichtungen in Biberach

Zusatz: Ziffer 1: 3 Nein, 2 Enthaltungen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 2 und 3: einstimmig

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/221
Ö 5
Bauplatzvergabe Baugebiet Taubenplätzle II

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/213
Ö 6
Abriss und Neubau Brücke Rollinstraße / Ratzengraben

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/199
Ö 7
Umgestaltung Sennhofgasse im Zuge Ausbau Nahwärmeversorgung

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/204
Ö 7.1
Umgestaltung Sennhofgasse im Zuge Ausbau Nahwärmeversorgung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10

2022/204/1
Ö 8
Nahwärme Biberach - aktueller Stand, Ausblick und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Energiezentrale Memelstraße

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/211
Ö 8.1
Nahwärme Biberach - aktueller Stand, Ausblick und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Energiezentrale Memelstraße

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/211/1
Ö 9
Neufestsetzung der Gebühren für die Entsorgung des Abwassers aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/202
Ö 10
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Festsetzung der Abwassergebühren

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/203
Ö 11
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/201
Ö 12
Wechsel im Kuratorium der Wieland-Stiftung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/214
Ö 13
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Einführung einer Park-App für oberirdisches Parken

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2022/004
Ö 13.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gestaltungsbeirat der Stadt Biberach an der Riß

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/197/1