SessionNet | Gemeinderat - 21.11.2022

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Übersicht Betreuungsbausteine in Biberacher Kindertageseinrichtungen

Anlage 3 Modifizierte Punktevergabe der Aufnahmekriterien

2022/221

Zusatz: Ziffer 1: 3 Nein, 2 Enthaltungen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 2 und 3: einstimmig

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Übersichtsplan Zuteilungen Taubenplätzle II

2022/213

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Prüfbericht Bauwerksprüfung 2021, Dr. Schütz Ingenieure aus Kempten

Anlage 2 - Bauwerksplan Grundriss und Längsschnitt, Dr. Schütz Ingenieure Kempten

Anlage 3 - Bauwerksplan Querschnitt und Detail, Dr. Schütz Ingenieure Kempten

2022/199

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorentwurf der Varianten

Anlage 2 - Bestandsanalyse Altstadt

2022/204

Beschluss: abweichend beschlossen

Ergänzungsvorlage

2022/204/1

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10

Beschlussvorlage

2022/211

Beschluss: abweichend beschlossen

Ergänzungsvorlage

2022/211/1

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kalkulation dezentrale Abwasseranlagen 2023-2025

Anlage 2 - Berechnung Überschuss-Abmangel je m³

Anlage 3 - Gebührenrechtliche Abschlüsse ab 2017

Anlage 4 - Änderung Entsorgungssatzung

2022/202

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ansätze und Ermessensentscheidungen der Gebührenkalkulation

Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2023-2025

Anlage 3 - Satzungsänderung

2022/203

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Übersicht Ausgabenstand Plan-Ist-Vergleich 2022

Anlage 2 - Übersicht der Baumaßnahmen 2022

2022/201

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

2022/214

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

AT 2022/004

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussvorlage

Informationsvorlage

2022/197/1

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Bürgerfragestunde online

Ö 1.1 Bürgerfragestunde online - Theodor-Heuss-Straße

Ö 1.2 Bürgerfragestunde online - Ganztagsbetreuung

Ö 2 Haushaltsplanentwurf 2023 der Stadt Biberach - Einbringung durch die Verwaltung

Ö 3 VO8 Dok.Erlass/Änderung der Feuerwehrsatzung, der Entschädigungssatzung sowie der Kostenersatzsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Biberach an der Riß mit den Einsatzabteilungen Biberach, Mettenberg, Ringschnait und Stafflangen

Ö 4 VO4 Dok.Neugestaltung der Betreuungsbausteine und der Vergabekriterien in den Kindertageseinrichtungen in Biberach

Ö 5 VO2 Dok.Bauplatzvergabe Baugebiet Taubenplätzle II

Ö 6 VO4 Dok.Abriss und Neubau Brücke Rollinstraße / Ratzengraben

Ö 7 VO3 Dok.Umgestaltung Sennhofgasse im Zuge Ausbau Nahwärmeversorgung

Ö 7.1 VO1 Dok.Umgestaltung Sennhofgasse im Zuge Ausbau Nahwärmeversorgung

Ö 8 VO1 Dok.Nahwärme Biberach - aktueller Stand, Ausblick und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Energiezentrale Memelstraße

Ö 8.1 VO1 Dok.Nahwärme Biberach - aktueller Stand, Ausblick und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Energiezentrale Memelstraße

Ö 9 VO5 Dok.Neufestsetzung der Gebühren für die Entsorgung des Abwassers aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen

Ö 10 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Festsetzung der Abwassergebühren

Ö 11 VO3 Dok.Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2022

Ö 12 VO1 Dok.Wechsel im Kuratorium der Wieland-Stiftung

Ö 13 Bekanntgaben

Ö 13.1 VO1 Dok.Bekanntgabe - Einführung einer Park-App für oberirdisches Parken

Ö 13.2 VO2 Dok.Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gestaltungsbeirat der Stadt Biberach an der Riß

Ö 14 Verschiedenes

Ö 14.1 Verschiedenes - Fahrradständer beim Stadtfriedhof

Ö 14.2 Verschiedenes - Gemeinderatssitzungen im Hans-Liebherr-Saal

Ö 14.3 Verschiedenes - Sachstand Umgestaltung Ochsenhauser Hof

Ö 14.4 Verschiedenes - Baustelle Caritas-Gebäude