Sitzung
GR/2021/78
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
09.12.2021
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Baugebiet Taubenplätzle II - Vergabekonzept und Gestaltungsqualität

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 1

2021/218
Ö 3
Verlängerung des Zuschusses für den Verein Lilienthal e.V.

Beschluss: abweichend beschlossen

 
Ö 3.1
Verlängerung des Zuschusses für den Verein Lilienthal e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/227/1
Ö 4
Starkregenereignis vom 23. auf den 24. Juni 2021 - weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/247
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung - Instandsetzungsmaßnahmen nach Starkregenereignis 23.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/232
Ö 6
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zur Änderung der Zweckverbandssatzung

Zusatz: A) Stimmabgabe durch OB: einstimmig
B) 3/4-Mehrheit: 8 Nein, Rest Ja

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/266
Ö 7
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zur Aufstellung des Haushaltsplans 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9

2021/267
Ö 8
Neubau der Rettungswache in Biberach; Ausfallbürgschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/271
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/275
Ö 10
Übertragung von Liegenschaften des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft an die Stadt Biberach im Zuge der Umstrukturierung des Obdachlosenwesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/251
Ö 11
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Biberach 2011 - 2015 einschließlich der Eigenbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/248
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden und Schenkungen für das 3. Quartal 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/221/1
Ö 12.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe von Straßennamen im Baugebiet "Krautgärten II"

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/228/1
Ö 12.3
Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/261