Sitzung
GR/2020/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
07.12.2020
Zeit
17:00-17:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Bürgerfragestunde online | ||
Ö 2 | Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler - Wahl eines Gemeinderatsmitglieds
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1 | 2020/251 | |
Ö 3 | Neubau Gemeindeverbindungsstraße (GV) Blosenberg - Querspange L 267 zur L 280
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 3 | 2020/160 | |
Ö 4 | Gebührensatzung Gemeinsamer Gutachterausschuss "Biberach Mitte"
- Beschluss einer Erstreckungssatzung - Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Biberach - Beschluss der neuen Gutachterausschussgebührensatzung des Gutachterausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1 | 2020/230 | |
Ö 5 | Kontrolle Ingenieurbauwerke 2020 - Ergebnisdarstellung
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/256 | |
Ö 6 | Braith-Grundschule - Umbau und Sanierung des historischen Schulgebäudes
Bewilligung von Mehrkosten für unerwartete Schadensbilder Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/258 | |
Ö 7 | Neuauflage des Stadtmarketingkonzepts
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1 | 2020/269 | |
Ö 8 | Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan der Stadt - Anträge der SPD- und CDU-Fraktion
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/275 | |
Ö 9 | Bekanntgaben | ||
Ö 9.1 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/228: Übernahme der Gewährträgerschaft für die e.wa riss GmbH & Co.KG sowie für die e.wa riss Netze GmbH
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/228/1 | |
Ö 9.2 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/216: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/216/1 | |
Ö 9.3 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/249: Annahme von Spenden und Schenkungen für das III. Quartal 2020
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/249/1 | |
Ö 9.4 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/239: Stadtteilhaus Gaisental e.V. - Antrag auf Weitergewährung der Betriebskosten- und Projektkostenzuschüsse
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/239/1 | |
Ö 9.5 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/238: Entwidmung einer Teilfläche des Flst. 2129 der Gemarkung Biberach als Geh- und Radweg entlang der Riß
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/238/1 | |
Ö 9.6 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/233: Einziehung einer Teilfläche des Feldweges Nr. 550/2 der Gemarkung Ringschnait
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/233/1 | |
Ö 9.7 | Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat am 22.10.2020
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/276 | |
Ö 10 | Verschiedenes | ||
Ö 10.1 | Verschiedenes - Foto in der Präsentation zum neuen Stadtmarketingkonzept | ||
Ö 10.2 | Verschiedenes - Undichtes Dach in der Pflughalle |