Sitzung
GR/2019/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Datum
18.11.2019
Zeit
16:15-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 1
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS (ITZ Plus); Gründung einer Betreibergesellschaft, Gesellschaftsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/220
Ö 2
Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens im Neubaugebiet Hauderboschen -
Vorentwurf, Kostenschätzung, weitere Beauftragungb und Ausschreibung

Beschluss: abgesetzt

2019/127/1
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Hauderboschen" - 1. Änderung im vereinfachten Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/175
Ö 4
Biberacher Stadtpass: Fazit nach dem Ende der Testphase

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

2019/204
Ö 5
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/229
Ö 6
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte"
(Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/235
Ö 7
Digitale Ratsarbeit - Einführung der Mandatos-App

Beschluss: abweichend beschlossen

2019/176
Ö 7.1
Digitale Ratsarbeit - Einführung der Mandatos-App - Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/176/1
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Redeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2019/228
Ö 9
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verschiedenes - Abschiebung eines Gambiers
 
Ö 9.2
Verschiedenes - Zustand des Tafelladens
 
Ö 10
1. Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2020 der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme