Sitzung
GR/2017/5
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
03.07.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Reinigung des Straßenbelags an der Bushaltestelle am Marktplatz
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Gebührenerhöhung für die verlässliche Grundschule
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde - Magdalinos
 
Ö 2
Obdachlosenunterbringung - Einrichtung einer neuen Obdachlosenunterkunft und Zusammenarbeit mit der Wohnungslosenhilfe Biberach e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2017/073
Ö 3
Namensgebung für das Jugendhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/115
Ö 3.1
Namensgebung für das Jugendhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/115/1
Ö 4
K 7532 / Aufstieg B 30 - Modifizierung des "Strategischen Verkehrsnetzes" der Stadt Biberach - Aktueller Projektstand

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/096
Ö 5
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/112
Ö 6
Entgeltanpassung für die Betreuungsform Verlässliche Grundschule (VG) an den städtischen Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/118
Ö 6.1
Entgeltanpassung für die Betreuungsform Verlässliche Grundschule (VG) an den städtischen Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/118/1
Ö 7
Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/117
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2015

und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/124
Ö 9
Sanierung der Stadtpfarrkirche St. Martin - Simultaneum - Zuschuss der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/094
Ö 10
Neubau Mali-Sporthalle - Raumprogramm und Planungsverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

2017/104
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften "Karl-Müller-Straße/Raustraße - Teil 3" als Bebauungsplan der Innenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/099
Ö 12
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö 12.1
Antrag zu DS 2017/077 und DS 2017/058: Öffentliche WC-Anlage im Bereich des Ochsenhauser Hofs - Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Abriss der alten Umkleidekabinen im Freibad

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2017/011
Ö 12.3
Veränderte Anordnung der Marktstände sowie Vermeidung von PKW-Verkehr im Bereich Schadenhof

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2017/012
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes - Omnibus "Direkt-Demokratie" – Sondernutzungserlaubnis
 
Ö 13.2
Verschiedenes - Feuerwehr-Wohnhaus
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Verkehrsnetz