Sitzung
2008/42
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
29.09.2008
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neue Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Wiederbesetzung der Stelle "Baubürgermeister"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

154/2008
Ö 3
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

177/2008
Ö 5
Sicherheit in der Stadt Biberach
a) Sicherheitsanalyse 2007
b) Kommunale Kriminalprävention
c) Präsenzdienst
- Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2008 (Kommunale Kriminalprävention)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2008 (Sicherheitskonzept für die Stadt Biberach)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

100/2008
Ö 5.1
Mobile Jugendarbeit in Biberach
- Antrag der SPD-Fraktion in der HA-Sitzung vom 26.11.2007 (Kommunale Kriminalprävention)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2008 (Sicherheitskonzept für die Stadt Biberach)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 5.2
Schulsozialarbeit - Verlängerung der Aufgabenübertragung an Jugend Aktiv e. V. und Ausweitung des Angebots

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

178/2008
Ö 6
Änderung des Bebauungsplanes "Hagenbuch" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

166/2008/1
Ö 7
Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens "Haken-Tiefenwiesen 1. Änderung" für den nördlichen Teilbereich unter der Bezeichnung "Haken-Tiefenwiesen Teil II"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

167/2008/1
Ö 8
Zweite Änderung der Satzung über die Regelung der Märkte der Stadt Biberach an der Riß (Marktordnung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

170/2008
Ö 9
5. Satzung zur Änderung der Wochen- und Jahrmarktgebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

176/2008
Ö 10
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
(END-Environmental Noise Direktive)
- Aufstellung eines Lärmaktionsplanes -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

157/2008
Ö 11
Dauerleihgabe und Aufstellen einer Holzplastik des Künstlers Klaus Prior im Vekehrskreisel "Rollinstraße/Mühlweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

158/2008
Ö 12
Förderung von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen außerhalb förmlich festgelegter Sanierungsgebiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

163/2008
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

150/2008
Ö 14
Jahresrechnung 2007 der Stadt Biberach (130/2008)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.1
Verschiedenes: Fahrgastinformationssystem

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.2
Verschiedenes: Europabeauftragte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.3
Verschiedenes: Pkws in Fußgängerzonen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0