Sitzung 27.03.2017 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2017/3Gremium:Gemeinderat
Datum:27.03.2017Zeit:17:00-18:45
Raum:Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Dokument anzeigen: Aushang Dateigrösse: 75 KB Aushang 75 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bürgerfragestunde     
2Zuschuss der Stadt Biberach zum Neubau einer Kletterhalle durch den Deutschen
Alpenverein - Sektion Biberach e. V. (DAV) - neuer Beschluss wegen Änderung 
2017/023 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
Dokument anzeigen: Anlage-Vorlage-Kletterhalle Dateigrösse: 272 KB Anlage-Vorlage-Kletterhalle 272 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung  2017/022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gebührenkalkulation mit Ermessensabwägungen Dateigrösse: 453 KB Anlage 1 - Gebührenkalkulation mit Ermessensabwägungen 453 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Sondernutzungssatzung Dateigrösse: 301 KB Anlage 2 - Sondernutzungssatzung 301 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenverzeichnis Dateigrösse: 370 KB Anlage 3 - Gebührenverzeichnis 370 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einteilung der Gebührenzonen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Einteilung der Gebührenzonen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Richtlinien zur Sondernutzungssatzung Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Richtlinien zur Sondernutzungssatzung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Schreiben der Werbegemeinschaft vom 23.01.2017 Dateigrösse: 748 KB Anlage 6 - Schreiben der Werbegemeinschaft vom 23.01.2017 748 KB
 Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung
Ziffer 2: 25 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen
Ziffer 3: 22 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 5  
3.1Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung  2017/022/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 64 KB Beschlussvorlage 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gebührenkalkulation mit Ermessensabwägungen Dateigrösse: 453 KB Anlage 1 - Gebührenkalkulation mit Ermessensabwägungen 453 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Sondernutzungssatzung. Dateigrösse: 301 KB Anlage 2 - Sondernutzungssatzung. 301 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenverzeichnis Dateigrösse: 370 KB Anlage 3 - Gebührenverzeichnis 370 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einteilung der Gebührenzonen Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Einteilung der Gebührenzonen 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Richtlinien zur Sondernutzungssatzung. Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Richtlinien zur Sondernutzungssatzung. 2 MB
 Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung
Ziffer 2: 25 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen
Ziffer 3: 22 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Biberach in den Haushaltsjahren 2010 - 2014  2017/044 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage 124 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Regierungspräsidium Tübingen vom 19.07.2016 Dateigrösse: 34 KB Schreiben Regierungspräsidium Tübingen vom 19.07.2016 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1  
5Wahl des 1. stellvertretenden Ortsvorstehers für den Stadtteil Rißegg  2017/048 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Betrauungsakt für die Energieagentur Ravensburg gGmbH zum 01.01.2016  2017/026 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KB Beschlussvorlage 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage Betrauungsakt Energieagentur Dateigrösse: 2 MB Anlage Betrauungsakt Energieagentur 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bekanntgaben und Verschiedenes     
7.1Bekanntgaben - Öffentliche Toiletten in Biberach – Antrag der CDU-Fraktion  AT 2017/006 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 118 KB Antrag 118 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Verschiedenes – Verspätete und unzuverlässige Lieferungen der Deutschen Post     
7.3Verschiedenes – Stand der Mobilitätsbefragung und Nahverkehrsplan