Sitzung
GR/2017/3
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
27.03.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Zuschuss der Stadt Biberach zum Neubau einer Kletterhalle durch den Deutschen
Alpenverein - Sektion Biberach e. V. (DAV) - neuer Beschluss wegen Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/023 | |
Ö 3 | Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung
Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 5 | 2017/022 | |
Ö 3.1 | Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung
Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2017/022/1 | |
Ö 4 | Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Biberach in den Haushaltsjahren 2010 - 2014
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1 | 2017/044 | |
Ö 5 | Wahl des 1. stellvertretenden Ortsvorstehers für den Stadtteil Rißegg
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/048 | |
Ö 6 | Betrauungsakt für die Energieagentur Ravensburg gGmbH zum 01.01.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/026 | |
Ö 7 | Bekanntgaben und Verschiedenes | ||
Ö 7.1 | Bekanntgaben - Öffentliche Toiletten in Biberach – Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: zur Kenntnis genommen | AT 2017/006 | |
Ö 7.2 | Verschiedenes – Verspätete und unzuverlässige Lieferungen der Deutschen Post | ||
Ö 7.3 | Verschiedenes – Stand der Mobilitätsbefragung und Nahverkehrsplan |