Sitzung
GR/2017/3
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
27.03.2017
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Zuschuss der Stadt Biberach zum Neubau einer Kletterhalle durch den Deutschen
Alpenverein - Sektion Biberach e. V. (DAV) - neuer Beschluss wegen Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/023
Ö 3
Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung

Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung
Ziffer 2: 25 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen
Ziffer 3: 22 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 5

2017/022
Ö 3.1
Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung

Zusatz: Ziffer 1: 30 Ja, 1 Enthaltung
Ziffer 2: 25 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen
Ziffer 3: 22 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/022/1
Ö 4
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Biberach in den Haushaltsjahren 2010 - 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2017/044
Ö 5
Wahl des 1. stellvertretenden Ortsvorstehers für den Stadtteil Rißegg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/048
Ö 6
Betrauungsakt für die Energieagentur Ravensburg gGmbH zum 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/026
Ö 7
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 7.1
Bekanntgaben - Öffentliche Toiletten in Biberach – Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2017/006
Ö 7.2
Verschiedenes – Verspätete und unzuverlässige Lieferungen der Deutschen Post
 
Ö 7.3
Verschiedenes – Stand der Mobilitätsbefragung und Nahverkehrsplan