Sitzung
GR/2024/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
29.02.2024
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Statement von OB Zeidler zum politischen Aschermittwoch
 
Ö 2
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ganztagsbetreuung im Rahmen der Ganztagsschule der Dollinger Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2024/002
Ö 3
Wirtschaftsplan 2024 - Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/012
Ö 4
Neubau von öffentlich gefördertem Wohnraum im Baugebiet Taubenplätzle - Altmannweg 28 und 30

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/016
Ö 5
Bereitstellung von außer- und überplanmäßigen Haushaltsmitteln für laufende Planungen und Baumaßnahmen im Tiefbau 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2024/015
Ö 6
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/225
Ö 7
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

Zusatz: Antrag der CDU-Fraktion angenommen: Nur der Wirtschaftsplan 2024 wurde beschlossen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/225/1
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes