Sitzung
GR/2023/52
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
26.10.2023
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten und Nachbesetzung Dezernatsleitung IV

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/158
Ö 3
Änderung der Satzungen 1. Friedhofsgebührensatzung 2. Friedhofsordnung Stadtfriedhof

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/057/1
Ö 3.1
Änderung der Satzungen 1. Friedhofsgebührensatzung 2. Friedhofsordnung Stadtfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/057/2
Ö 4
Abschaffung der kostenfreien Schülerbeförderung zur Birkendorf-Grundschule für Kinder aus Bachlangen, Bergerhausen und Hagenbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/133
Ö 4.1
Abschaffung der kostenfreien Schülerbeförderung zur Birkendorf-Grundschule für Kinder aus Bachlangen, Bergerhausen und Hagenbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/133/1
Ö 5
Gartendenkmal "Gigelberg"
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/187
Ö 5.1
Gartendenkmal "Gigelberg"
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/187/1
Ö 6
Haushaltskonsolidierung 2024 - Anpassung Bürgerticket - Deckelung der städtischen Zuschüsse für Fahrscheine und Wegfall Ticket 65plus

Zusatz: Ziffer 1: 5 Nein, 5 Enthaltungen, Rest Ja
Ziffer 2: einstimmig
Ziffer 3: 9 Nein, 2 Enthaltungen, Rest Ja

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/105
Ö 7
E-Mobilitätskonzept - Aufbau E-Ladesäulennetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/180
Ö 8
Innovations- und Technologietransferzentrum Plus; Verlustausgleich 2022 und 1. Halbjahr 2023 für die Betreibergesellschaft ITZ Plus Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/205
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag für die Bebauung des Grundstücks "Memelstraße 4"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/183
Ö 10
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/182
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses, des Beteiligungsberichts und der Ergebnisrechnung der Stadt Biberach für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/194
Ö 12
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Biberach
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/144
Ö 13
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/145
Ö 14
Ausbau Nahwärmeversorgung und Vollausbau Memelstraße – Vergabebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/196
Ö 15
Bekanntgaben
 
Ö 15.1
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen - Gemeinderat am 28.9.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/199
Ö 15.2
Ladeinfrastruktur - üpla Mittelbereitstellung - Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/193
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Verschiedenes - Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Rindenmoos
 
Ö 16.2
Verschiedenes - Parkleitsystem in der Ehinger Straße
 
Ö 16.3
Verschiedenes - Stand Bushaltestelle Gaisental
 
Ö 16.4
Verschiedenes - Antisemitische Vorfälle