Sitzung
HA/2023/33
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
06.07.2023
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Entwicklung der Mittelberg-Grundschule zur Ganztagsschule nach § 4a Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/125
Ö 2
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Zusatz: Ziffern 1-3: einstimmig angenommen
Ziffer 4: bei 8 Ja, 8 Nein, 1 Enthaltung abgelehnt

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/126
Ö 3
Gutachterausschuss Biberach Mitte
- Anpassung der Gebühren für die Erstellung von Wertgutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/097
Ö 4
Gutachterausschuss Biberach Mitte
- Zuständigkeitswechsel Mietspiegel und Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/102
Ö 5
Bekanntgabe - Kinderbetreuung