Sitzung
BA/2023/30
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Parkanlage Lindele
- Billigung Entwurf und Baubeschluss

Zusatz: Antrag FW: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: einstimmig zugestimmt
Getrennte Abstimmung Nr.1,2,4,5: einstimmig beschlossen
Nr. 3: mehrheitlich beschlossen (2 Nein--Stimmen)
Ergänzungsvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

2023/098
Ö 2
Spiel- und Freizeitanlage Rißinsel
- Vergabe Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/103
Ö 3
Fahrradstraße Adenauerallee - Antrag der GRÜNEN-Fraktion

Zusatz: Antrag Grüne mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2023/108
Ö 4
Barrierefreier Umbau der 3 Bushaltestellen an der Kreuzung Waldseer Straße/Kolpingstraße/Königsbergallee – zusätzlicher Mittelbedarf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

2023/109
Ö 5
Radweg entlang Rißkanal – zusätzlicher Mittelbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2023/115
Ö 6
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 6.1
Schützenfest – Änderungen beim Schützenbus
 
Ö 6.2
Schützenfest – Amok-Schutz
 
Ö 6.3
Parkleitsystem im Bismarckring