Sitzung
GR/2023/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
30.03.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bahnhofsgebäude der DB / Mobilitätszentrale - Vereinbarung mit der DB

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/031
Ö 2
Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) - Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach ab dem Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

2023/039
Ö 3
Erhöhung Schulsozialarbeit an der Gaisental-Grundschule und an der Pflugschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/038
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Juraweg - 1. Änderung"
- Satzungsbeschluss (Teilaufhebung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/032
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses, des Beteiligungsberichts und der Ergebnisrechnung der Stadt Biberach für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/037
Ö 6
Bekanntgaben
 
Ö 6.1
Bekanntgaben - Investitionsentscheidung von Boehringer Ingelheim
 
Ö 6.2
Bekanntgaben - Zuschuss für die Stadtwerke
 
Ö 6.3
Bekanntgaben - Genehmigung der Haushaltssatzung
 
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 7.1
Verschiedenes - Gebäude Viehmarktstraße 6
 
Ö 7.2
Verschiedenes - Baumaßnahmen während des Schützenfests
 
Ö 7.3
Verschiedenes - Vermüllung der Innenstadt
 
Ö 7.4
Verschiedenes - Mobile Stühle auf dem Marktplatz
 
Ö 7.5
Verschiedenes - Beurteilung durch die Denkmalbehörde
 
Ö 7.6
Verschiedenes - Anfahrbarkeit der Museums-Tiefgarage