Sitzung
GR/2023/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
06.02.2023
Zeit
18:50-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Änderung der Stadtbildsatzung

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/010
Ö 2.1
Stadtbildsatzung - Teilfortschreibung Solarenergie

Zusatz: § 36 Spiegelstrichstrich 3: Der Begriff Solarmodul wird durch den Begriff Solaranlage ausgetauscht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/010/1
Ö 3
Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/004
Ö 4
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/002
Ö 5
Kooperativer Planungsworkshop zum Bebauungsplan "Hirschberg"
- Entscheidung über die Freigabe des städtebaulichen Entwurfs von Hähnig und Gemmeke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

2022/245
Ö 6
Entwicklungskonzept Wolfental
- Beschluss des Planentwurfes

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/218
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Wolfental
- Planentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/218/1
Ö 7
Ersatzneubau Freibad - vorgezogener Baubeginn

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/015
Ö 8
Bekanntgaben
 
Ö 8.1
Bekanntgaben - Kiesabbau - Antrag der Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2022/006
Ö 8.2
Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Einführung des Dokumentenmanagementsystems

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/209/1
Ö 8.3
Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage - Umsatzsteueränderung auf Grundlage des § 2b UStG ab 01.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/222/1
Ö 8.4
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen - Gemeinderat am 12.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/247
Ö 8.5
Jugendgewalt