Sitzung
GR/2022/58
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
27.10.2022
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Sanierung Pestalozzi-Gymnasium
Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Einsparpotenziale

Beschluss: abweichend beschlossen

2022/196
Ö 2.1
Sanierung Pestalozzi-Gymnasium
Entwurfsplanung, Kostenberechnung und Einsparpotenziale

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: 3 Nein, 4 Enthaltungen, Rest Ja

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/196/1
Ö 3
"Gas- und Energiekrise" - Information und Einsparvorschläge

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: einstimmig
Ziffer 3: 3 Nein, 8 Enthaltungen, Rest Ja

Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/195
Ö 4
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach und Änderung der Geschäftsordnung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/186
Ö 5
Kindertagesstätte Sandgrabenstraße - Mehrkosten

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/169
Ö 6
Riß-Renaturierung: Schaffung einer Hochwasserrückhaltefläche
Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Zusatz: Beschluss gemäß Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2022/193
Ö 7
Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.1
Bekanntgaben - Tempo 30 Riedlinger Straße
 
Ö 7.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Grünzug Talfeld Süd - vorgezogenes Ausschreibungsverfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/143/1
Ö 7.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Annahme von Spenden für das 2. Quartal 2022 und Annahme von Schenkungen für das 1. und 2. Quartal 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/156/1
Ö 7.4
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Barrierefreier Umbau Bushaltestellen 2022 – Erweiterung Auftragsvolumen und Aufhebung Haushaltssperre

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/165/1
Ö 7.5
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Vergabe der Pflege- und Unterhaltungsarbeiten – Stadtfriedhof, „Alter Evangelischer Friedhof“ und „Alter Katholischer Friedhof“

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/168/1
Ö 8
Verschiedenes - Geblitzte Autofahrer und Lkw-Durchfahrtsverbot Riedlinger Straße