Sitzung
2015/207
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
07.12.2015
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Glückwünsche

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
K 7532 Aufstieg B 30 / Verkehrskonzeption Stadt Biberach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

217/2015 - 1
Ö 4
Jugend Aktiv e.V.
1. Jahresberichte sowie Jahresabschlüsse/Bilanzen und Prüfberichte für die Jahre 2013 und 2014
2. Neuer Rahmenvertrag zwischen dem Verein und der Stadt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

246/2015
Ö 5
Fortführung des Präsenzdienstes in den Jahren 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

244/2015
Ö 5.1
Fortführung des Präsenzdienstes in den Jahren 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

244/2015 - 1
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

250/2015
Ö 7
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach
für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

260/2015
Ö 8
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

261/2015
Ö 9
Ausscheiden von Herrn Jörg Bode aus dem Gemeinderat
a. Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes
b. Verabschiedung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

251/2015
Ö 10
Nachrücken von Herrn Dr. Otmar Weigele in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen
a. Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen
b. Verpflichtung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

252/2015
Ö 11
Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens von Stadtrat Jörg Bode

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

253/2015
Ö 12
Bekanntgaben und Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0