Sitzung
2011/50
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
15.12.2011
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Haushaltsplan 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8

 
Ö 2.1
Stellenplan und Personalkosten für das Haushaltsjahr 2012
Ergänzende Informationen nach der Sitzung des Ältestensrats vom 06.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

204/2011
Ö 2.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2012
Änderungen des Entwurfs und endgültige Festsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

201/2011
Ö 3
Schlussbericht: Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

163/2011
Ö 4
Weiterentwicklung des Projekts "Sichere Stadt" - Fortführung des Präsenzdienstes durch den Dornahof in den Jahren 2012 und 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

173/2011
Ö 4.1
Weiterentwicklung des Projekts "Sichere Stadt" - Fortführung des Präsenzdienstes durch den Dornahof und Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes
Weitere Ausführungen und Konkretisierungen zur Drucksache 173/2011

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

173/2011 - 1
Ö 5
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS)
Festsetzung der Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

187/2011
Ö 6
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach
für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

202/2011
Ö 7
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach
Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

196/2011
Ö 8
Bebauungsplan "GE 1 - Flugplatz/Grünzug Weißes Bild"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Regelwerkentwurfes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

197/2011/1
Ö 9
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

188/2011
Ö 10
Qualifizierung auf die Bedarfe der Zukunft - Stadtquartiere WEITER DENKEN

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

191/2011
Ö 11
Dank an den Gemeinderat für das abgelaufene Jahr

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 12
Verschiedenes - Weihnachtswünsche des ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0