Sitzung
GR/2020/59
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
17.12.2020
Zeit
16:00-19:15 Uhr
Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Verpflichtung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler auf seine zweite Amtszeit
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 2 | Ehrungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Neufestsetzung der Gebühren für die Entsorgung des Abwassers aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/248 | |
Ö 4 | Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/264 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2021 - Endgültige Festsetzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3 | 2020/260 | |
Ö 6 | Bekanntgaben und Verschiedenes | ||
Ö 6.1 | Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gestaltungsbeirat der Stadt Biberach an der Riß
Beschluss: Kenntnisnahme | 2020/247/1 | |
Ö 6.2 | Bekanntgabe - Videoüberwachung des Müllcontainers am Weißen Bild | ||
Ö 7 | Jahresrückblick Stadtrat Hagel |