Sitzung
HA/2020/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
22.06.2020
Zeit
18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Kriminal- und Verkehrsstatistik 2019 für die Stadt Biberach|- Vorstellung durch den Leiter des Polizeireviers Biberach, Stefan Prießner
 
Ö 2
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos

Zusatz: Quotierung der Bauplätze von 70 % an Bewerber mit Kind und 30 % an Bewerber ohne Kind.

Für eine Tätigkeit in verantwortlicher Funktion in örtlichem Verein/Organisation erhält man 5 Punkte. Für aktive Migliedschaft im Verein entfällt der Punkt

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2020/069
Ö 3
Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/071
Ö 4
Antrag auf Sitzungsende

Zusatz: Geschäftsordnungsntrag: Sitzungsende um 21 Uhr; wird bei 3 Ja; 7 Nein; 7 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt

Abweichender Geschäftsordnungsntrag: Sitzungsende um 21.30 Uhr; wird einstimmig angenommen

 
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/133
Ö 6
Bericht über den Christkindles-Markt 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/134
Ö 7
Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes Dürnach-Saubach und Änderung der Satzung des Wasserverbandes "Rottumtal"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/140
Ö 8
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Verschiedenes - Flower Pots in der Bürgerturmstraße
 
Ö 8.2
Verschiedenes - Ausbau der Stadtmarketing-Stelle