Sitzung 23.04.2018 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2018/78	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	23.04.2018	Zeit:	18:30-19:50
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 148 KB
	Niederschrift öff 126 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1	Gedenkminute für Ehrenbürger Arthur Handtmann
2	Bürgerfragestunde
2.1	Bürgerfragestunde - Zwingergasse 10 und rücksichtslose Radfahrer
2.2	Bürgerfragestunde - Schulstraße 26, Pestalozzihaus, Jerseyweg
2.3	Bürgerfragestunde - Schwarzbachstraße
2.4	Bürgerfragestunde - Schulstraße 26, Sennhofgasse
3	DAV Kletterhalle - Einräumung eines Erbbaurechts			2018/035/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 51 KB Anlage - Lageplan 625 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29
4	Erlass der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Biberach			2018/042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Anlage 1 Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Biberach an der Riß 345 KB Anlage 2 Synopse Feuerwehrsatzung 451 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29
5	Braith-Grundschule Erweiterung Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Beauftragung des Architekten			2018/060		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 65 KB 18_03_26_Lanz_Ansicht Nord 828 KB 18_03_26_Lanz_Ansicht Sued 1013 KB 18_03_26_Lanz_EG 828 KB 18_03_26_Lanz_Innenansicht 828 KB 18_03_26_Lanz_OG 828 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29
6	Ort des Gedenkens im Bereich des ehemaligen Lagers Lindele			2018/025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 68 KB
	Zusatz:	Beschlussantrag wurde um Änderungsantrag ergänzt
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 28, Enthaltungen: 1
7	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hungergraben/Schlierenbachstraße" a) Prüfung der bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO			2018/058		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 53 KB 1 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften - Planteil 402 KB 2 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften - Textteil 2 MB 3 Begründung 117 KB
	Zusatz:	Beschlussantrag a wurde einstimmig mit 1 Enthaltung und 28 ja Stimmen beschlossen Beschlussantrag b wurde mehrheitlich mit 3 Enthaltungen, 1 nein Stimme und 25 ja Stimmen beschlossen
	Beschluss:	abweichend beschlossen
8	Regelmäßige Anpassung von Vergütungen, Aufwandsentschädigungen, Gebühren und Preisen bei der Stadt Biberach			2018/062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 140 KB Aufstellung für Vorlage 320 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9	Dienstvereinbarung Arbeitszeit Musikschullehrer			2018/064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 128 KB VV DV-Musikschule-GR 59 KB Zeitfaktoren Unterrichtsformen 292 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29
10	Elektrifizierung Südbahn			2018/043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 52 KB Anlage 1_Auszug_Übersichtslageplan Eselsber_Steg 1 MB Anlage 2_Eselsberg_Konstruktionsplan 2 MB Anlage 3_Auszug aus Fahrplankonferenz_IHK_Frühjahr_2018 2 MB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
11	Verschiedenes - DGB-Plakatierung