Sitzung
GR/2018/78
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
23.04.2018
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Gedenkminute für Ehrenbürger Arthur Handtmann
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde - Zwingergasse 10 und rücksichtslose Radfahrer
 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde - Schulstraße 26, Pestalozzihaus, Jerseyweg
 
Ö 2.3
Bürgerfragestunde - Schwarzbachstraße
 
Ö 2.4
Bürgerfragestunde - Schulstraße 26, Sennhofgasse
 
Ö 3
DAV Kletterhalle - Einräumung eines Erbbaurechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2018/035/2
Ö 4
Erlass der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2018/042
Ö 5
Braith-Grundschule Erweiterung
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
Beauftragung des Architekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2018/060
Ö 6
Ort des Gedenkens im Bereich des ehemaligen Lagers Lindele

Zusatz: Beschlussantrag wurde um Änderungsantrag ergänzt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2018/025
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hungergraben/Schlierenbachstraße"
a) Prüfung der bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die örtlichen
Bauvorschriften nach § 74 LBO

Zusatz: Beschlussantrag a wurde einstimmig mit 1 Enthaltung und 28 ja Stimmen beschlossen

Beschlussantrag b wurde mehrheitlich mit 3 Enthaltungen, 1 nein Stimme und 25 ja Stimmen beschlossen

Beschluss: abweichend beschlossen

2018/058
Ö 8
Regelmäßige Anpassung von Vergütungen, Aufwandsentschädigungen, Gebühren und Preisen bei der Stadt Biberach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/062
Ö 9
Dienstvereinbarung Arbeitszeit Musikschullehrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2018/064
Ö 10
Elektrifizierung Südbahn

Beschluss: Kenntnisnahme

2018/043
Ö 11
Verschiedenes - DGB-Plakatierung