Sitzung
GR/2017/4
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
08.05.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde - Magdalinos
 
Ö 2
Christoph Martin Wieland-Stiftung - Anträge der Fraktionen
AT 2017/001 (CDU-Fraktion)
AT 2017/002 (Grüne- und FDP-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/001/1
Ö 2.1
Christoph Martin Wieland-Stiftung - Anträge der Fraktionen
AT 2017/001 (CDU-Fraktion)
AT 2017/002 (Grüne- und FDP-Fraktion)

Zusatz: Ziffer 5: "konkretisiert" wird durch "verändert" ersetzt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/001/2
Ö 3
Änderung der Ermäßigungsregelungen für Stadthalle, Gigelberghalle, Komödienhaus und Stadtbierhalle zum 1. September 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2017/047
Ö 3.1
Änderung der Ermäßigungsregelungen für Stadthalle, Gigelberghalle, Komödienhaus und Stadtbierhalle zum 1. September 2017

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2017/047/1
Ö 4
Änderung der Miet- und Nebenkosten für städtische Veranstaltungshallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/041
Ö 5
Regelmäßige Anpassung von Vergütungen, Aufwandsentschädigungen, Gebühren und Preisen bei der Stadt Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/059
Ö 6
Erhöhung der Jugendsportförderung ab 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/070
Ö 7
Neue Ausrichtung der Förderung für Blasmusik ab 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/067
Ö 8
Anpassung der Förderung für Gesangvereine und Spielgruppen ab 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/076
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/057
Ö 10
Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushalts-jahr 2016 und Übertragung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/093
Ö 11
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetrieb Stadtentwässerung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/090
Ö 12
Aufbau eines Nahwärmenetzes Rißegg - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/028
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnhofstraße 19"
Weiterführung des nordwestlichen Teilbereichs des Bebauungsplans "Bismarckring, Adolf-Pirrung-Straße, Ulmer-Tor-Straße" in einem eigenständigen Verfahren
- Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/080
Ö 13.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnhofstraße 19"
Weiterführung des nordwestlichen Teilbereichs des Bebauungsplans "Bismarckring, Adolf-Pirrung-Straße, Ulmer-Tor-Straße" in einem eigenständigen Verfahren
- Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange
2017/080/1
Ö 14
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020
Behandlung der in der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie Billigung des Planentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

2017/030
Ö 15
5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 (IGI Rißtal)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6

2017/031
Ö 16
Flächennutzungsplan 2035 (Fortschreibung)
Aufstellungsbeschluss sowie Beauftragung Landschaftsplan und Klimagutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/049
Ö 17
Forsteinrichtungserneuerung im Stadt- und Hospitalwald Biberach - Zielsetzung für den Zeitraum 2018 – 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/055
Ö 18
Bekanntgaben
 
Ö 18.1
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderats vom 27.03.2017
2017/050
Ö 18.2
Bekanntgaben - Anbringung eines Handlaufs im Stadtgarten - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion
AT 2017/007
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Verschiedenes - BiberCard
 
Ö 19.2
Verschiedenes - Bürgerfragestunde - Magdalinos
 
Ö 19.3
Verschiedenes - Ausflug des Gemeinderats nach Annaberg