Sitzung
2009/41
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
07.12.2009
Zeit
17:10-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Biberach e.V. auf Verlängerung und Erhöhung des Personalkostenzuschusses für die Kinderbetreuungsstätte Kindertreff Karpfengasse 9 sowie für die Begegnungs- und Betreuungsstätte Rohrspatz in der Hans-Rohrer-Straße in Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

229/2009
Ö 3
Integration von Migrantinnen und Migranten
- Festlegung des Integrationskonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

228/2009
Ö 4
Erhöhung des Museumseintritts

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

165/2009
Ö 5
Gebührenerhöhung Volkshochschule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

189/2009
Ö 6
Bruno-Frey-Musikschule
Erhöhung der Gebühren und Änderung der Benutzungsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

222/2009
Ö 7
Bruno-Frey-Musikschule
Ermäßigungen für kinderreiche und sozialbedürftige Familien in Biberach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

221/2009
Ö 8
Erhöhung der Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und den Parkhäusern und Tiefgaragen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

208/2009
Ö 9
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

226/2009
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und der Ergebnisverwendung
des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

244/2009
Ö 11
Interkommunales Gewerbegebiet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

248/2009
Ö 12
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0