Sitzung
2009/37
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
28.09.2009
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung nach der Sommerpause

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Stafflangen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

173/2009
Ö 4
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Ringschnait

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

174/2009
Ö 5
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Mettenberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

175/2009
Ö 6
Oberbürgermeisterwahl 2010
Termine und Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

153/2009
Ö 7
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

158/2009
Ö 7.1
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

158/2009 - 1
Ö 8
"Stationäre Hospizversorgung im Landkreis Biberach - Finanzierung" Beteiligung der Stadt Biberach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

176/2009
Ö 9
Neues Rathaus - Umbau Erdgeschoss
Einbau Bürgerinformationsstelle und Schließung der Arkaden
Entwurf und Kostenschätzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

167/2009
Ö 10
Umsetzung des Investitionsförderprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB) am Wieland- und Pestalozzi-Gymnasium in Biberach
Aufhebung des Sperrvermerks für einen Teilbetrag der Mittel auf HH-Stelle 2.2330.940000.2-100 im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

164/2009
Ö 11
Jugendkunstschule - energetische Fassadensanierung
Entwurf und Kostenberechnung
Finanzierung Konjunkturprogrammprojekte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

171/2009
Ö 12
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Guttenbrunnweg/Krummer Weg"
a) Bericht von der Bürgerbeteiligung und der Beteiliung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Regelwerkentwurfes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

162/2009/1
Ö 13
Vorbereitende Untersuchungen gemäß Baugesetzbuch für den Bereich "Innenstadt Südwest"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

161/2009
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

151/2009
Ö 15
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 20. Februar 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

160/2009
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

168/2009
Ö 17
Bürgerversammlung am 7. Oktober 2009
- Festlegung von Termin, Ort und Themen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

180/2009
Ö 18
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.1
Verschiedenes: Fußgängerampel Ulmer/Memminger Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.2
Verschiedenes: Höhe der Sitzbänke in Bushaltestellen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.3
Verschiedenes: Müllproblematik in der Fritz-Lieb-Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.4
Verschiedenes: Braith-Haus, Karl-Müller-Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.5
Verschiedenes: Vollsperrung Bergerhauser Straße und Ampelschaltung beim Neukauf

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0